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Franz Schmid

AfD 13.06.2024 Sitzungen 19/22

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, sehr geehrte Damen und Herren! Ich frage Sie: Was haben Schweden, Großbritannien und Holland gemeinsam? – Ich sage es Ihnen: Diese drei Länder haben das Experiment mit dem Selbstbestimmungsgesetz ad acta gelegt – zu Recht; denn es ist ein ideologischer Wahnsinn. Während ein Großteil der Welt einsieht, dass es nur zwei biologische Geschlechter gibt, dass es Wahnsinn ist, Minderjährigen Pubertätsblocker zu geben, und dass es irre ist, das Geschlecht nach Lust und Laune auf dem Papier zu wechseln, entwickeln wir in Deutschland uns zurück. Das ist eine rückwärtsgewandte und degenerierte Politik (Beifall bei der AfD) entgegen jeglicher Vernunft und vor allem gegen die Naturgesetze. Männer sind keine Frauen, Frauen sind keine Männer, und ich bin kein rosa Einhorn. Das ist und bleibt so, egal was Sie sich dabei herbeifantasieren. (Beifall bei der AfD – Zurufe von der SPD) Durch dieses Selbstbestimmungsgesetz gefährden Sie unsere Kinder, und Sie gefährden unsere Frauen und Mädchen. Durch dieses Gesetz wird es biologischen Männern möglich gemacht, sich als Frau zu definieren und umgekehrt. (Zuruf von den GRÜNEN) Die Gefahr, dass sich hier Pädophile und Frauenschänder kurzerhand umdefinieren, um in Schutzräume für Frauen einzudringen, ist sehr hoch, und das geschieht auch schon. (Marina Jakob (FREIE WÄHLER): Das ist doch Schmarrn!) – Ich komme gleich zu den Beispielen. – Obwohl dieses Gesetz noch nicht einmal in Kraft ist, geschieht das schon. Was wird dann erst ab November passieren, wenn es in Kraft tritt? Jedoch sind nicht nur Schutzräume von Frauen betroffen. Immer öfter kommt es mittlerweile vor, dass sich gestandene biologische Männer umdeklarieren, um im Frauensport Erfolge zu erzielen. Hier gibt es Beispiele aus den USA. Dort gewann beispielsweise ein biologischer Mann die Frauenmeisterschaft im Gewichtheben. Es liegt nun mal in der Natur der Dinge, dass Männer eine andere körperliche Voraussetzung mit sich bringen als Frauen. Das ist Biologie, das ist Natur. Auch wenn Sie es sich noch so sehr anders wünschen: Das war immer so, und das wird auch immer so sein. (Beifall bei der AfD) Ein Beispiel: Anfang dieses Jahres machte das Chemnitzer Frauengefängnis Schlagzeilen. Ein biologischer Mann saß dort als Frau bzw. Transfrau ein. Monatelang hat er die Frauen im Gefängnis drangsaliert, von Belästigung bis hin zur sexuellen Nötigung und Aggressivität, wenn man sich seinen Gelüsten nicht hingab. Auch die Wärterinnen wurden belästigt. Meinen Sie, dass das normal ist, liebe Kollegen? Meinen Sie, dass wir uns daran gewöhnen sollen? – Dazu sagen wir von der AfD ganz klar Nein. (Beifall bei der AfD) Jetzt möchte ich auf ein ganz aktuelles Beispiel von einer Erlanger Fitnessstudio-Besitzerin eingehen, die nicht wollte, dass ein biologischer Mann Mitglied in ihrem Fitnessstudio für Frauen wird. Sie bestand auf ihrem Hausrecht und wollte diesen Mann nicht aufnehmen, da dieses Fitnessstudio ein Schutzraum für Frauen und Mädchen ist. Der Mann wandte sich daraufhin an die Antidiskriminierungsstelle des Bundes, welche der Diversity-Beraterin Ferda Ataman untersteht. Ataman sah hier eine Diskriminierung, weswegen sie der Inhaberin vorschlug, doch einfach 1.000 Euro Entschädigung für diese angebliche Persönlichkeitsverletzung zu bezahlen. Die selbsterklärte Frau forderte über einen Anwalt zusätzlich 2.500 Euro Schmerzensgeld. Im Falle der Nichteinhaltung drohte die Person mit einer Strafe in Höhe von 5.000 Euro. Sie merken wohl selbst, wie verrückt das alles ist. (Beifall bei der AfD) Dass Frau Ataman hier mit dem Antidiskriminierungsgesetz argumentiert, ist ebenfalls völlig daneben; denn Artikel 20 Absatz 1 des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes regelt, dass das Diskriminierungsverbot trotz Ungleichbehandlung nicht verletzt ist, wenn für die unterschiedliche Behandlung ein Grund vorliegt, zum Beispiel der Schutz der Intimsphäre oder der persönlichen Sicherheit. Da es so aussieht, als ob die Ampel ihre ideologische und abnormale politische Geisterfahrt bis zu den nächsten Wahlen nicht beenden wird, fordern wir ein Tätigwerden der Staatsregierung gegen diese unhaltbaren Zustände. Zum Schutz unserer Frauen und Mädchen fordern wir daher eine bayerische Sonderregelung auf legislativer Ebene. Außerdem müssen auch Inhaber der Schutzräume für Frauen vor den ideologischen Angriffen einer Frau Ataman oder unrechtmäßigen Unterlassungsforderungen geschützt werden. (Beifall bei der AfD) Grundsätzlich fordern wir von der Staatsregierung, auf die Bundesregierung einzuwirken, um diesen ideologischen Wahnsinn zu revidieren und gänzlich zu streichen. Zum Schluss möchte ich etwas aus einem Buch zitieren. Der eine oder andere kennt es vielleicht: Genesis 1, Vers 27: "Gott schuf also den Menschen als sein Abbild; als Abbild Gottes schuf er ihn. Als Mann und Frau schuf er sie." Da gibt es nicht mehr viel zu sagen. – Danke für die Aufmerksamkeit. (Beifall bei der AfD)

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