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Simone Strohmayr

SPD 13.06.2024 Sitzungen 19/22

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Nachdem wir diese Tagesordnungspunkte jede Woche auf der Tagesordnung haben, habe ich mir gedacht, dass ich als Pädagogin an dieses Thema etwas pädagogischer herangehen sollte. (Felix Locke (FREIE WÄHLER): Ob das was bringt?) Wir haben heute schon viel über den Sport und die EM gesprochen. Wir haben dabei der Nationalmannschaft unsere Glückwünsche gesandt. Morgen ist Anpfiff; dann ist Deutschland wieder im Fieber. Viele Autos werden mit Deutschlandfahnen geschmückt, und manch einer wird sich das magentafarbene Trikot kaufen und anziehen, obwohl viele sagen, dass dieses Magenta so gar nicht zu unseren Fußballern passe. Wie viel Euphorie in Deutschland und Bayern herrschen wird, hängt letztlich vom Erfolg unserer Mannschaft ab, aber auch vom Fairplay, also davon, ob alle die Spielregeln einhalten. Kolleginnen und Kollegen von der AfD, damit sind wir beim Punkt: Man muss sich an Spielregeln halten, ob beim Fußball oder der EM, ob sie im eigenen Land oder woanders stattfindet. Wer mitspielen will, muss sich an Regeln halten. So ist das nun einmal. (Beifall bei der SPD und den GRÜNEN) Wenn ein Trainer einen Spieler aufstellt, der sich nicht an die Regeln hält, dann muss dieser Spieler vom Platz. Wenn Sie dieses Hohe Haus repräsentieren wollen, dann müssen Sie sich an die Hausregeln halten. Vor allen Dingen müssen Sie unsere Demokratie achten. So einfach ist das. Sie können sich noch so oft an dieses Rednerpult stellen und auf Opfer machen, also so tun, als ob Sie gefoult würden. – Die AfD wird nicht gefoult. (Prof. Dr. Ingo Hahn (AfD): Nein, nein, nein!) – Nein, Sie werden nicht gefoult, sondern Sie halten sich nicht an die demokratischen Regeln, (Zuruf von der AfD: Welche denn?) sodass Sie in diesem Präsidium keinen Platz bekommen. Wer hier sitzen möchte, um zu entscheiden, ob jemand gegen Regeln verstößt und eine Gelbe Karte oder einen Platzverweis erhalten sollte, muss sich dafür erst einmal qualifizieren. Dass Sie sich mit diesem Vorschlag nicht qualifiziert haben, ist heute schon mehr als deutlich geworden. Elena Roon, die heutige Kandidatin, ist vor allem dadurch aufgefallen, dass sie in einer Chatgruppe Bilder von Adolf Hitler mit dem Spruch gepostet hat: "Vermisst seit 1945 – Adolf bitte melde Dich!" – Unglaublich. Als Landtagsabgeordnete fuhr sie auf Einladung als Wahlbeobachterin nach Russland. Als Statistin für Putins Wahlinszenierung schwärmte sie vom Ablauf der Wahl. Lassen Sie mich zitieren, dann wird Ihnen vielleicht selbst klar, wie unsäglich das ist: "Die Organisation war sehr gut. Es gab sogar Auftritte. Es gab sogar Essen und Trinken." Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, wer sich Adolf Hitler herbeiwünscht und wer mit Russland kooperiert, ist sicherlich nicht geeignet, dieses Hohe Haus zu repräsentieren. (Beifall bei der SPD und den GRÜNEN) Wir von der SPD werden diesen Wahlvorschlag mit Sicherheit nicht unterstützen. Ganz im Gegenteil: Wir werden dafür kämpfen, dass die Verharmlosung der Nazi-Verbrechen in unserer Gesellschaft keinen Platz findet.

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