Benjamin Adjei

Na ja, ich habe ja gesagt, dass es nicht um die kleinen, einzelnen Projektchen geht. (Widerspruch bei den FREIEN WÄHLERN – Staatsminister Dr. Fabian Mehring: Eine Milliarde Euro! Ist das nicht gut?) – Natürlich ist es gut, auch Deals mit größeren Unternehmen hinzubekommen. Am Ende geht es aber darum, dass wir in diesem Land Strukturen verändern und eben nicht nur einzelne Unternehmen gefördert werden, beispielsweise wie 50 Unternehmen an "KI-Transfer Plus" teilnehmen; alle 600.000 Unternehmen im Freistaat sollten von der Digitalisierung profitieren. Dies bedeutet, dass wir stärkere Förderprogramme brauchen. Der Topf Digitalbonus beispielsweise ist jedes Mal komplett ausgesaugt. Wir brauchen mehr Mittel. Wir brauchen Strukturen, die dazu führen, dass am Ende viele Unternehmen in Bayern entstehen, florieren und sich weiterentwickeln können. Diese Rahmenbedingungen setzt ihr bisher leider weder im Digitalministerium noch im Wirtschaftsministerium, bei dem ein Großteil der Wirtschafts- und KI-Förderung liegt. (Beifall bei den GRÜNEN – Staatsminister Dr. Fabian Mehring: 3,5 Milliarden Apple!)