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Florian von Brunn

SPD 05.06.2024 Sitzungen 19/20

Lieber Herr Minister Bernreiter, erstens zum Thema Verkehr: Ich finde es, wenn man Verkehrsminister wie Alexander Dobrindt und vor allem Andreas Scheuer gestellt hat und wenn man die Stammstrecke komplett an die Wand gefahren hat, (Robert Brannekämper (CSU): An die Wand gefahren? – Nichts an die Wand gefahren! So ein Unsinn!) wenig passend, dass Sie jetzt andere dafür kritisieren. Räumen Sie erst mal auf, was Sie selbst angerichtet haben, zum Beispiel bei der Stammstrecke. Das Zweite ist: Wir hören jetzt seit Jahren immer die gleichen Versprechungen bezüglich des Wohnungsbaus. Sie sind jetzt ungefähr zwei Jahre im Amt. Am 4. Juni 2022 haben Sie Ihr Amt angetreten. Staatsminister Christian Bernreiter (Wohnen, Bau und Verkehr): Am 22. Februar.

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