Werner Stieglitz

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, sehr geehrte Frau Staatsministerin, liebe Anna Stolz, liebe Kolleginnen und Kollegen, Hohes Haus! Wir beraten nun den Einzelplan 05 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus. 15,8 Milliarden Euro für 2024 und knapp 16,9 Milliarden Euro für 2025 – ein Aufwuchs von über 2 Milliarden Euro im Vergleich zu 2023! Das ist ein starkes Zeichen und ein klares Signal dafür, wie wichtig uns Bildung und Kultur sind, dass der Freistaat handelt und in diesem Bereich vorangeht. Bildung ebnet den Weg in die Zukunft und ist somit unser wichtigster Rohstoff für die Zukunft, nicht nur für die Persönlichkeitsentwicklung, sondern auch für den wirtschaftlichen Erfolg unseres Landes. Zunächst möchte ich allen Lehrerinnen und Lehrern, den pädagogischen Fachkräften, dem gesamten Bildungspersonal in Bayern, aber auch allen, die im Hintergrund tätig sind, seien es die Assistenzkräfte, Hausmeister und viele mehr, meinen aufrichtigen Dank aussprechen. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN) Sie sind das Rückgrat unseres Bildungssystems; ihre tägliche Arbeit, ihr Engagement und ihre Hingabe machen den Unterschied. Sie fördern und fordern unsere Kinder und Jugendlichen, bereiten sie auf das Leben vor und legen die Grundlagen für ihren beruflichen und persönlichen Erfolg. Ihre Arbeit verdient unsere höchste Anerkennung und Wertschätzung. Zusammen mit meiner Kollegin Dr. Ute Eiling-Hütig möchte ich deutlich machen: Wir sind als Freistaat Bayern erfolgreich unterwegs. Über ein Drittel des Etats des Freistaats geht in die Zukunft unseres Landes. In diesem Haushalt werden 2.900 neue Stellen für Lehrkräfte und 1.200 zusätzliche Stellen für multiprofessionelle Teams geschaffen. Wir kommen unserem Ziel, in dieser Legislatur 6.000 neue Lehrerstellen und 3.000 neue Stellen für Unterstützungskräfte zu schaffen, einen deutlichen Schritt näher. Außerdem wird die Eingangsbesoldung A 13 für alle Lehrkräfte an Grund- und Mittelschulen als entscheidendes Signal der Wertschätzung und der Gerechtigkeit sukzessive eingeführt. Damit bauen wir den Spitzenplatz bei der Besoldung im Ländervergleich weiter aus. Bayern ist Bildungsland, und Bildung ist ein wesentlicher Schlüssel zum Erfolg. Darauf können wir stolz sein. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN) Ich möchte an dieser Stelle meinen Kollegen Michael Hofmann zitieren. 2023 hat er gesagt – lieber Michael – ich zitiere –: "Wir hatten noch nie so viele Lehrerstellen im Freistaat Bayern wie heute. Wir hatten noch nie so viele Köpfe im Lehrberuf […] wie heute. Wir schaffen ständig […] Qualität." Liebe Kolleginnen und Kollegen, das gilt auch für diesen Doppelhaushalt. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN – Patrick Grossmann (CSU): Jawohl!) Bayern ist erfolgreich, und bayerische Schülerinnen und Schüler belegen regelmäßig Spitzenplätze in nationalen Rankings. Damit das so bleibt, bieten wir eine breite und fundierte Ausbildung und eröffnen vielfältige Bildungs- und Berufswege. Der Doppelhaushalt 2024/2025 setzt hier weitere wichtige und richtige Akzente, zum Beispiel bei der Digitalisierung. Mit Blick auf den digitalen Wandel werden inzwischen auch die Fachräume digital ausgestattet. Dieses hohe Niveau an unseren Schulen wird nun mit modernster Hard- und Software weiter ausgebaut. Ab 2025 sieht der Haushalt einen jährlichen Zuschuss an die Schulaufwandsträger für Beratung und Pflege der IT in Höhe von 70 Millionen Euro vor. Bei der Eins-zueins-Ausstattung der Schülerinnen und Schüler mit Endgeräten ab der fünften Jahrgangsstufe schreiten wir ebenfalls voran und bauen das digitale Schulhaus Bayern weiter aus. Dafür werden mehr als 80 Millionen Euro veranschlagt. Das neue KI- und Medienbudget ermöglicht es den Schulen, benötigte Programme und Tools passgenau und bedarfsgerecht an die Schulen zu holen. Auch die kontinuierliche Fortbildung unserer Lehrkräfte ist von zentraler Bedeutung, um die Qualität des Unterrichts zu sichern und den aktuellen pädagogischen und fachlichen Anforderungen gerecht zu werden. Wir müssen unseren Lehrerinnen und Lehrern die besten Möglichkeiten bieten, sich weiterzubilden, um ihre Kompetenzen zu erweitern. Dies kommt unseren Schülerinnen und Schülern zugute. Der Doppelhaushalt sieht hierfür jährlich 9 Millionen Euro vor. Ein weiterer wichtiger Aspekt des Haushaltsplans ist die Förderung der Erinnerungskultur. Wir arbeiten aktiv gegen das Vergessen. Die Auseinandersetzung mit unserer Geschichte, insbesondere mit den dunkelsten Kapiteln wie dem Nationalsozialismus, ist unerlässlich, um die Werte unserer Demokratie zu stärken und zu verteidigen. Projekte und Initiativen, die sich der historischen Aufklärung und dem Gedenken widmen, sind daher unverzichtbar und verdienen unsere volle Unterstützung. Über 12 Millionen Euro jährlich werden im Haushalt den Gedenkstätten zur Verfügung gestellt. Sie leisten einen unverzichtbaren Beitrag zur Demokratiebildung und sorgen für eine lebendige Erinnerungskultur. Zum lebenslangen Lernen zählen aber auch Alltagskompetenzen. Sie leisten einen entscheidenden Beitrag zu einer umfassenden schulischen Persönlichkeitsentwicklung und sollen deshalb auch entsprechend vermittelt werden. Für die Vermittlung an den Schulen sind 5,4 Millionen Euro vorgesehen. Für die Erwachsenenbildung, bei der es um Chancengerechtigkeit geht, sind ebenfalls Mittel eingeplant, und zwar rund 45 Millionen Euro. Abschließend möchte ich der Staatsministerin, liebe Anna Stolz, und ihrem gesamten Ministerium für die geleistete Arbeit danken. Die Vorbereitung dieses Doppelhaushalts war eine große Herausforderung. Sie ist mit großem Einsatz und auch mit Fachkenntnis gemeistert worden. Der vorliegende Haushalt stellt die Weichen für eine erfolgreiche Zukunft unserer Bildungseinrichtungen und schafft die Voraussetzungen, um Bayern weiterhin als Bildungsstandort zu stärken. Bildung ist der Schlüssel zu einer erfolgreichen und friedlichen Zukunft. Der Doppelhaushalt setzt an dieser Stelle die richtigen Akzente und stellt sicher, dass unser Bildungssystem den Herausforderungen der Zukunft gewachsen ist. Deswegen bitte ich um Unterstützung und Zustimmung zu diesem Einzelplan. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN) Fünfter Vizepräsident Markus Rinderspacher: Vielen Dank, Herr Kollege Stieglitz. – Der nächste Redner ist Herr Abgeordneter Atzinger für die AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD)