Florian Siekmann

Herr Kollege Dremel, ich habe Ihre Zwischenbemerkung bei Ihren Zwischenrufen schon kommen sehen. Schauen wir uns mal ganz kurz die Geschichte der THW-Finanzierung an. Im Jahr 2020 war die Union im Bund noch in der Regierungsverantwortung. Sie hatten im Haushaltsplan des Bundes damals 340 Millionen Euro für das THW eingeplant. Die Bundesregierung hat das in der laufenden Legislaturperiode 2022 in der Spitze auf 540 Millionen Euro angehoben. Wir konnten den Haushalt für das THW trotzdem und trotz der konjunkturellen Schwierigkeiten auf über 400 Millionen Euro im Jahr 2024 stabilisieren. Dem THW stehen im Jahr 2024 – das scheint Ihnen nicht bekannt zu sein – zusätzlich 200 Millionen Euro Ausgabereste aus den letzten beiden Jahren zur Verfügung, die aus den Anhebungen nicht verausgabt werden konnten. (Zuruf der Abgeordneten Tanja Schorer-Dremel (CSU)) Das heißt, es sind in Summe 600 Millionen Euro. Dazu kommen 178 Millionen Euro an Verpflichtungsermächtigungen, aus denen insbesondere – – (Tanja Schorer-Dremel (CSU): Das sind Taschenspielertricks! – Holger Dremel (CSU): Genau!) – Was reden Sie von Taschenspielertricks? (Tanja Schorer-Dremel (CSU): Sie reden wohl nicht mit dem THW!) Ohne Verpflichtungsermächtigungen keine Baumaßnahmen, um die Ortsverbände zu unterstützen. Ich versichere Ihnen, wir werden in den nächsten Einzelplänen im Bund auch daran arbeiten, die jährlichen Zuweisungen wieder anzuheben.