Ruth Waldmann

Sehr geehrte Frau Ministerin, Sie haben eben bestätigt, dass der Freistaat Bayern für die Investitionskosten der Krankenhäuser zuständig ist. In der Tat, so ist es. Sie haben außerdem gesagt, dass Sie darauf achten wollen, dass in zukunftsfähige Häuser, die sich nachhaltig aufstellen, investiert wird. So ungefähr haben Sie das gerade formuliert. Jetzt meine Frage: Was sind denn zukunftsfähige Häuser im Sinne der Staatsregierung? Orientieren Sie sich dabei an den Qualitätskriterien, dem Leistungskatalog, wie er im Rahmen der Krankenhausreform abgestimmt wurde? Nur Bayern war dagegen. Ist das die Grundlage für die Krankenhausplanung und die Investitionskostenförderung im Freistaat Bayern, oder folgen Sie einer anderen Planung?