Christoph Maier

Trotz der fortgeschrittenen Zeit ist es wichtig, dass der Landtag arbeitsfähig ist. Ich kann nicht feststellen, dass hier ausreichend viele Abgeordnete vor Ort sind, um die Abstimmung durchzuführen. Die AfD-Fraktion zweifelt jetzt die Beschlussfähigkeit des Landtags an. Fünfter Vizepräsident Markus Rinderspacher: Das ist nicht der Fall. Wir haben hier oben im Präsidium einen sehr guten Überblick. Es sind weit mehr Abgeordnete – – (Lachen bei der AfD) Herr Abgeordneter Maier, sorgen Sie erstens einmal dafür, dass die Abgeordneten in Ihren eigenen Reihen anwesend sind, bevor Sie einen solchen Antrag stellen. (Lebhafter Beifall bei der CSU, den FREIEN WÄHLERN, den GRÜNEN und der SPD) Zweitens hat der donnernde Applaus auch Ihnen, glaube ich, deutlich gemacht, dass sehr viele Abgeordnete hier im Hohen Hause sind und das Hohe Haus auch beschlussfähig ist. Im Übrigen komme ich noch gar nicht zur Abstimmung. Damit ist Ihr Antrag aber auch erledigt. Bevor ich zur Abstimmung komme, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, möchte ich nämlich in unser aller Namen noch Dank sagen. Unsere Offiziantin Petra Schweimer hat heute ihre letzte Plenarsitzung; denn sie geht in den Ruhestand. (Zurufe: Oh!) Frau Schweimer hat dem Hohen Hause 22 Jahre lang gedient. (Standing Ovations – Landtagspräsidentin Ilse Aigner dankt Frau Schweimer persönlich) Das war einer der längsten Applause in dieser Legislaturperiode. (Heiterkeit) 22 Jahre, Frau Schweimer, haben Sie dem Hohen Hause gedient, zunächst in der Telefonzentrale, dann als Offiziantin. Seit fünf Jahren sind Sie stellvertretende Leiterin des Offiziantendienstes. Sie waren unter anderem unterstützend bei der FDP-Fraktion tätig. – Ich sehe Martin Hagen dort oben auf der Tribüne. – Die Kolleginnen und Kollegen des Sozialausschusses haben es immer sehr genossen, wenn Sie mit Tatkraft und Hilfsbereitschaft dabei waren. Sie haben dem Ältestenrat gedient und die Präsidiumssitzungen unterstützt. Der Applaus hat es gezeigt: Sie sind den Abgeordneten des Hohen Hauses im Laufe Ihrer 22-jährigen Tätigkeit ans Herz gewachsen. Sie waren immer hilfsbereit, mit Tatkraft unterwegs und im persönlichen Umgang ausgesprochen freundlich, angenehm und unheimlich sympathisch. Wir werden Sie sehr vermissen, liebe Frau Schweimer! Wir wünschen Ihnen für Ihren Ruhestand von ganzem Herzen alles Gute und vor allen Dingen gutes Wetter; denn wir wissen, Sie werden jetzt viele Radtouren unternehmen und wandern, also das tun, was Ihnen besonders am Herzen liegt. Vielen herzlichen Dank für Ihre großartige Arbeit im Bayerischen Landtag! (Allgemeiner Beifall) Damit kommen wir zur Abstimmung durch einen eindeutig und völlig unzweifelhaft beschlussfähigen Bayerischen Landtag. (Widerspruch bei der AfD) Es wurde auch keine namentliche Abstimmung beantragt, aber ich muss Ihnen keinen Nachhilfeunterricht geben, Herr Parlamentarischer Geschäftsführer. (Christoph Maier (AfD): Das haben Sie eindeutig festgestellt! Was soll ich da noch beantragen?) Wer dem Dringlichkeitsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Drucksache 19/1918 seine Zustimmung geben will, den bitte ich um das Handzeichen. – BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD. Gegenstimmen! – CSU, FREIE WÄHLER und AfD. Stimmenthaltungen? – Keine. Damit ist der Dringlichkeitsantrag abgelehnt. Die Dringlichkeitsanträge auf den Drucksachen 19/1919 mit 19/1921 werden im Anschluss an die heutige Sitzung in den jeweils zuständigen federführenden Ausschuss verwiesen. Die Sitzung ist geschlossen. (Schluss: 17:54 Uhr) Anlage 1 zum Protokoll 19/17 Protokoll 19/17 Protokoll 19/17 Protokoll 19/17 Protokoll 19/17 Protokoll 19/17 Protokoll 19/17 Protokoll 19/17 Protokoll 19/17 Protokoll 19/17 Protokoll 19/17 Protokoll 19/17 Protokoll 19/17 Protokoll 19/17 Protokoll 19/17 Anlage 2 zum Protokoll 19/17 Protokoll 19/17 Protokoll 19/17