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Ilse Aigner

09.04.2024 Sitzungen 19/15

Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich eröffne die 15. Vollsitzung. (Unruhe) Ich würde gerne anfangen. (Anna Rasehorn (SPD): Wir sind startklar!) Bevor wir in die Tagesordnung eintreten, bitte ich Sie, sich vom Platz zu erheben. (Die Anwesenden erheben sich) Am 20. März ist im Alter von 94 Jahren Anderl Seehuber verstorben. Er gehörte dem Bayerischen Landtag von 1978 bis 1994 an und vertrat die CSU im Wahlkreis Oberbayern. Er hatte die landwirtschaftliche Berufs- und Fachschule besucht und seine Lehre absolviert. Nach der Meisterprüfung übernahm er 1959 den elterlichen Betrieb. Er engagierte sich natürlich auch politisch. Über Jahrzehnte war er im Kreistag, im Gemeinderat und im Bezirksrat. Im Bayerischen Landtag war er insbesondere Mitglied im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft und im Beirat zur Wiedergutmachung beim Landesentschädigungsamt. Mit 14 hatte er den Abschuss und den Absturz eines US-Bombers beobachtet. Teile der Maschine trafen den elterlichen Hof, und vier der zehn Besatzungsmitglieder retteten sich mit Fallschirmen. Die Ereignisse dieses Tages im Februar 1944 ließen ihn nicht los, er recherchierte das Schicksal der Überlebenden und nahm Kontakt zu den Angehörigen auf. Im August 1988 fand in Otting ein großes deutsch-amerikanisches Fest statt, ein Friedensfest. Anderl Seehuber hat sich verdient gemacht um unser Land, unsere Landwirtschaft und unsere Heimat, in der Erinnerung und Versöhnung einen besonderen Wert haben sollen. Für seinen politischen und gesellschaftlichen Einsatz wurde er insbesondere mit dem Bayerischen Verdienstorden ausgezeichnet, und er trug den Titel "Ehrenoberst von Kentucky". Der Bayerische Landtag trauert mit seinen Angehörigen und wird dem Verstorbenen ein ehrendes Andenken bewahren. – Sie haben sich zum Gedenken erhoben. Ich bedanke mich ganz herzlich bei Ihnen. Auch heute darf ich einer Reihe von Geburtstagskindern gratulieren: Am 25. März hatte die Kollegin Laura Weber einen runden Geburtstag. Am 7. April konnte der Kollege Staatsminister Christian Bernreiter einen runden Geburtstag begehen, und heute feiert der Kollege Holger Grießhammer Geburtstag. Allen Geburtstagskindern für heute und nachträglich alles Gute im Namen des Hohen Hauses! (Allgemeiner Beifall) Ich möchte noch darauf hinweisen, dass im Laufe der heutigen Sitzung die Wahl einer Vizepräsidentin bzw. eines Vizepräsidenten des Bayerischen Landtags sowie die Wahl einer Schriftführerin oder eines Schriftführers erfolgen. Die Wahlen finden jeweils mit Namenskarte statt. Ich bitte Sie, Ihre Stimmkartentasche, die sich in Ihrem Postfach vor dem Plenarsaal befindet, zu holen. Darüber hinaus gebe ich bekannt, dass die AfD-Fraktion für ihre beiden zur Einzelberatung hochgezogenen Anträge unter den Tagesordnungspunkten 7 und 8 jeweils namentliche Abstimmung beantragt hat. Ich rufe den Tagesordnungspunkt 1 auf: Aktuelle Stunde gem. § 65 BayLTGeschO auf Vorschlag der AfD-Fraktion "Corona-Protokolle des RKI überführen Söder-Regierung - Transparenz und Aufklärung jetzt" Sie kennen das Prozedere: 5 Minuten Redezeit respektive 10, wenn zusammengelegt wird. – Als Erster erteile ich der Kollegin Katrin Ebner-Steiner für die AfD-Fraktion das Wort. (Beifall bei der AfD)

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