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Markus Rinderspacher

SPD 21.03.2024 Sitzungen 19/14

Lieber Herr Kollege Holetschek, vielleicht können wir ein bisschen lüften, damit wir uns nicht so aufregen und wieder ein bisschen runterkommen. Sie haben leider die Chance verpasst, uns die Reise des Ministerpräsidenten ein wenig darzustellen. Mit Blick auf Außenwirtschaftspolitik, also auf eine Reise, die am Samstag unmittelbar bevorsteht, abstrakt von Chancen zu reden, ist im Parlament etwas dünn. Ich verstehe auch die Aufregung nicht; denn im Bundestag gibt der Kanzler vor großen Reisen selbstverständlich eine Regierungserklärung dazu ab, was er sich davon erhofft. Das erwarte ich von Dr. Söder nicht. Aber von Ihnen hätte ich heute ein bisschen etwas Substanzielleres erwartet. Dass wir zuletzt bei den Reisen des Ministerpräsidenten nicht dabei waren, liegt allein am Ministerpräsidenten. Seine Vorgänger, Herr Dr. Stoiber und Herr Seehofer, waren so souverän, dass bei solchen Reisen die Opposition selbstverständlich mit an Bord war – übrigens immer im Kontext dessen, dass wir gemeinsam für den Freistaat Bayern arbeiten. Der Ministerpräsident möchte das so nicht mehr. Das nehmen wir zur Kenntnis. Nun zur Wirtschaftspolitik.

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