Simone Strohmayr

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Jede Woche das gleiche Spiel. Auch in dieser Woche möchte ich kurz begründen, warum wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten den Kandidaten der AfD-Fraktion für das Amt des Vizepräsidenten nicht wählen werden. Liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist offensichtlich, wie stark die AfD hier in Bayern mit Rechtsextremen verzahnt ist. Das Treffen in Dasing, in meinem Stimmkreis, ist nur ein Beispiel dafür. (Zurufe von der AfD) Bei diesem Treffen ging es um Remigration, also um die Deportation – hören Sie gut zu! – von Millionen von Menschen mit Migrationshintergrund, auch deutschen Staatsbürgern. Bei diesem Treffen waren Mitglieder Ihrer Fraktion anwesend, ebenso wie Mitglieder der rechtsextremen Identitären Bewegung. Diese Fraktion da rechts außen müsste sich davon distanzieren. Eine Distanzierung ist bis heute nicht erfolgt. (Katrin Ebner-Steiner (AfD): Wir sind nicht in der Sowjetunion!) Aber damit nicht genug. Ihre Fraktion – ich habe das schon letzte Woche gesagt – hetzt gegen Homosexuelle, gegen Migranten und gegen Muslime. Ich zitiere, falls Ihnen die Zitate nicht geläufig sein sollten. Das müssen Sie sich heute anhören. (Katrin Ebner-Steiner (AfD): Wen zitieren Sie? Genau wen, bitte?) Homosexuelle ins Gefängnis? – "Das sollten wir in Deutschland auch machen!" Das ist ein AfD-Zitat. (Katrin Ebner-Steiner (AfD): Mit Namen, bitte!)