Ilse Aigner

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich eröffne die 10. Vollsitzung, heute mit wunderbaren Blumen, die wir zum Frühlingsbeginn bzw. zum Valentinstag bekommen haben. Ich würde die Blumen gerne weitergeben an unseren Kollegen Dr. Harald Schwartz, der am 31. Januar einen halbrunden Geburtstag gefeiert hat. Im Namen des Hohen Hauses alles Gute zum Geburtstag! (Allgemeiner Beifall) Ich möchte Sie noch darauf hinweisen, dass wir die Wahl eines Vizepräsidenten respektive einer Vizepräsidentin auf der Tagesordnung haben. Ich bitte Sie, daran zu denken, die Namenskarten, sofern nicht schon geschehen, in den Plenarsaal mitzunehmen. Ich rufe Tagesordnungspunkt 1 auf: Bekanntgabe des Ergebnisses der Wahl eines Vizepräsidenten des Bayerischen Landtags am 30.01.2024 Ich gebe das Ergebnis der in der letzten Sitzung durchgeführten Wahl eines Vizepräsidenten des Bayerischen Landtags bekannt, das Ihnen auch schon per E-Mail mitgeteilt wurde. Gewählt ist, wer mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen bekommen hat. Bei der Ermittlung der erforderlichen Mehrheit werden Enthaltungen nicht berücksichtigt. An der Wahl haben 179 Abgeordnete teilgenommen. Ungültig waren 0 Stimmen. Auf Herrn Abgeordneten Harald Meußgeier entfielen 30 Ja-Stimmen. Es gab 146 Nein-Stimmen. Der Stimme enthalten haben sich 3 Abgeordnete. Damit hat der Abgeordnete Harald Meußgeier nicht die erforderliche Mehrheit erhalten. Ich rufe Tagesordnungspunkt 2 auf: Wahl einer Vizepräsidentin oder eines Vizepräsidenten des Bayerischen Landtags Nach § 7 unserer Geschäftsordnung besteht das Präsidium, wie wir wissen, aus Präsidentin, Vizepräsidenten, respektive -präsidentinnen und Schriftführern. Bisher haben die von der AfD vorgeschlagenen Mitglieder des Landtags die für die Wahl erforderliche Mehrheit der Stimmen nicht erreicht. Für die heutige Plenarsitzung hat die AfD-Fraktion erneut eine Wahl beantragt. Zur Begründung des Wahlvorschlages erteile ich der Fraktionsvorsitzenden Katrin Ebner-Steiner das Wort. (Beifall bei der AfD)