Tobias Beck

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Als studierter IT-Manager und nach langjähriger Tätigkeit in ebendiesem Bereich weiß ich um die wachsenden Herausforderungen und um die Entwicklung in der Informationstechnik; aber ebenso kenne ich die daraus entstehenden Möglichkeiten. Der reibungslose und sichere Betrieb informationstechnischer Systeme stellt eine wesentliche Aufgabe für alle in diesem Bereich Tätigen dar. Eine effektive Aufgabensteuerung erscheint also auch angesichts der steigenden föderalen IT-Budgets als unabdingbar. Genauso ist ein reibungsloser Betrieb zu gewährleisten. Dafür braucht es neben einheitlichen Sicherheitsstandards auch ein gemeinsames Grundverständnis über Ausgestaltungsmöglichkeiten und eine enge Bund-Länder-Zusammenarbeit. Global gesehen ist es, denke ich, essenziell, dass die Bundesrepublik Deutschland sich nicht in Kleinstaatlichkeit verrennt, sondern versucht, Synergieeffekte zu schaffen, wo dies möglich und sinnvoll ist. Genau dafür steht der IT-Staatsvertrag. Im Hinblick auf den Fachkräftemangel ist der Aspekt der Bündelung von Ressourcen sehr wichtig. Der Staat sollte nicht unnötig mehr Softwareentwickler und IT-Fachkräfte binden, als gebraucht werden. Gerade im Hinblick auf die Weiterentwicklung des Wirtschaftsstandorts Deutschland und Bayern werden diese Fachkräfte eben auch an anderer Stelle dringend benötigt. Unabhängig davon ist es manchmal sinnvoller, Software zu verwenden, die vielleicht nicht hundertprozentig zum Workflow passt, dafür aber kostengünstiger ist, vor allen Dingen aber weniger Ressourcen bindet und die Kompatibilität zu anderen Systemen sicherstellt. Seit der Verarbschiedung des IT-Staatsvertrags wurden bereits Erfolge geschafft. Es gibt eine gemeinsame Bibliothek; ich glaube, der Kollege Adjei weiß, wovon ich spreche. Es ist sehr wichtig, dass man eine gemeinsame Grundlage zur Programmierung schafft. Weiter gibt es Transport- und Informationskonzepte; OSCI und XTA sind da zwei gute Beispiele, die gerade im E-Government sehr häufig verwendet werden, um Sicherheit, Authentizität, Vertraulichkeit und Integrität der Daten sicherzustellen. Wie schon angeklungen ist, ist Bayern bei der Verwaltungsdigitalisierung im Ländervergleich aktuell auf Platz eins. Ich glaube aber schon, dass wir unsere Position, auch wenn wir auf Platz eins liegen, weiter ausbauen müssen und nicht verweilen können, sondern weiter vorangehen müssen. Die Digitalisierung wird weiter an Bedeutung gewinnen. Ein weiterer wichtiger Punkt wird in der Verwaltung künftig die Künstliche Intelligenz sein, die den öffentlichen Sektor weiter enorm verändern wird. Ich glaube, da ist gerade die Stärkung des IT-Planungsrats und der FITKO ein sehr wichtiger Bestandteil. Ein weiterer wichtiger Grund ist die Finanzierung. Die Haushaltsansätze im Bund sind noch nicht final, aber es gibt erste Tendenzen, eher weniger Geld ins System zu pumpen. Ich glaube, der Staatsvertrag ist deshalb auch wichtig, um uns und der Bayerischen Staatsregierung im Hinblick auf die Finanzkontrolle und das Einstimmigkeitserfordernis für große finanzielle Entscheidungen bessere Kontrolle zu ermöglichen. Wir alle wissen, dass mehr Geld auch mehr Möglichkeiten bedeutet. Die Kooperation mit dem Bund ist dabei wichtig. Wie wir wissen, kann man sich auf den Bund aktuell aber nicht so verlassen. Deshalb hat das Bayerische Staatsministerium für Digitales eine Organisationsreform des Planungsrates durchgesetzt. Das sind bayerische Verhandlungserfolge. Ich möchte mich da ausdrücklich bei der Vorgängerin von Fabian Mehring, Judith Gerlach, und bei Fabian als jetzigem Minister für die guten Verhandlungsergebnisse bedanken. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN und der CSU) Unser Ziel muss es sein, die Bürokratie abzubauen, wo dies möglich ist und wo die Digitalisierung Möglichkeiten bietet; dies ist dringend nötig. Dafür braucht es ein funktionierendes Netzwerk, um IT-Planungen voranzutreiben, Ideen zu entwickeln und an Lösungen zu arbeiten. Es braucht an das Jahr 2024 angepasste Lösungen und dazu passende gesetzliche Rahmenbedingungen und Gremien nicht nur für heute, sondern für die Zukunft eines modernen, globalen, attraktiven Standorts Bayern sowie einer zukunftsfähigen Verwaltung und Wirtschaft in ganz Deutschland. – Herzlichen Dank. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN und der CSU)