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Kerstin Celina

GRÜNE 12.12.2023 Sitzungen 19/7

Ihnen fehlt es ja auch schlicht an Zeit für ihre Patientinnen und Patienten, und viele Ältere kommen in unserem System schon längst nicht mehr zurecht. Ohne Angehörige geht doch gar nichts mehr, egal ob es der Arztbesuch ist, der Klinikaufenthalt oder die Zeit danach, die fehlende Apotheke. Dass es für Ältere oder eingeschränkte Personen im Gesundheitssystem so schwer ist, liegt doch auch daran, dass der Faktor Zeit nicht adäquat vergütet wird – übrigens auch bei den Apotheken. Genau deshalb setzen wir GRÜNE uns dafür ein, die Beratung stärker zu vergüten. Genau das wird unsere Landapotheken stärken. Die Situation in Bayern ist auch deshalb so verfahren, weil ihr mit eurer Investitionskostenfinanzierung total im Hintertreffen seid. Das wisst ihr selber, (Beifall bei den GRÜNEN – Bernhard Pohl (FREIE WÄHLER): 640 Millionen!) sonst hätte der Ministerpräsident nicht kurz vor der Wahl eine Krankenhausmilliarde für Bayern angekündigt. Aus der klaren Ankündigung ist eine weichgespülte Formulierung "eventuell in der Zukunft" im Koalitionsvertrag geworden. (Klaus Holetschek (CSU): Ach, das ist doch Quatsch!) Die Landrätinnen und Landräte haben Ihnen bei ihrer Tagung in Landshut ins Hausaufgabenbuch geschrieben, dass Sie die Krankenhausmilliarde bitte jetzt überweisen und keine Erhöhung der bayerischen Krankenhausumlage machen sollen. Darüber hätten Sie heute mal reden sollen. (Michael Hofmann (CSU): Das kommt doch noch! Sie haben dem Kollegen Seidenath nicht mal zugehört!) Der Bund kann nicht auf Dauer der Lückenfüller für eine Bayerische Staatsregierung sein, die ihren Verpflichtungen zur Investitionskostenfinanzierung nicht nachkommt. (Beifall bei den GRÜNEN – Michael Hofmann (CSU): Kollege Freudenberger spricht zum Thema Krankenhaus! Zuhören!) Zu den 600 Millionen Euro, die Sie hier anbringen, hat die Deutsche Krankenhausgesellschaft in ihrem Gutachten vom Februar geschrieben, dass das viel zu wenig ist. Von wegen, Bayern hat keinen Investitionskostenstau! (Prof. Dr. Winfried Bausback (CSU): Bayern leistet doch mehr als alle anderen Länder! – Klaus Holetschek (CSU): So ist es! 643 Millionen! – Prof. Dr. Win- fried Bausback (CSU): Wir stehen doch alleine da! So viel leistet niemand! – Klaus Holetschek (CSU): Kümmern Sie sich mal in Berlin, dass das anders wird!) Die Deutsche Krankenhausgesellschaft hat reingeschrieben, was in den letzten Jahrzehnten aufgelaufen ist, was Sie nicht investiert haben. (Klaus Holetschek (CSU): Nicht hier reden und in Berlin anderes tun! Das ist ein Versagen der GRÜNEN auf ganzer Linie!) Ein letzter Satz, zur Reha, die Sie erwähnt haben, die man angeblich stützen soll: In Würzburg hat die Reha im Bürgerspital zugemacht. (Klaus Holetschek (CSU): Versagen der GRÜNEN! Hier reden und in Berlin anders handeln!) Die AWO steckt tief in den roten Zahlen. Wo waren Sie denn, als in Würzburg die geriatrische Reha zugemacht hat? (Beifall bei den GRÜNEN – Tanja Schorer-Dremel (CSU): Sie reden vor Ort anders als hier im Haus!)

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