Bernhard Pohl

Herr Staatsminister, Herr Staatssekretär, sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege von Brunn, ich kenne Sie ja schon lange, deswegen weiß ich, wie ich solche Anträge nehmen muss. Ich erkenne aber schon, dass Sie intern großen Nachholbedarf sehen. Sie wollen, dass Ihnen der Herr Staatsminister Hubert Aiwanger Nachhilfe im Bereich der erneuerbaren Energien gibt. (Florian von Brunn (SPD): Informationen!) Ich denke, der Herr Staatsminister wird sich dem nicht verweigern (Florian von Brunn (SPD): Wo ist der denn überhaupt?) und wird im nächsten Jahr hierzu wahrscheinlich eine Regierungserklärung abgeben. Ich hoffe, dass dann Ihre Erkenntnisdefizite soweit beseitigt sind. (Zuruf des Abgeordneten Florian von Brunn (SPD)) – Ja, sehr geehrter Herr Kollege von Brunn: Neustart. – Den Neustart wünschen wir uns in diesem Haus mehrheitlich in Berlin. Da wäre er dringend notwendig. Die bayerische Energiepolitik war auf einem guten Weg, ist auf einem noch besseren Weg, und weil das Gute immer der Feind des Besseren ist, sind wir natürlich immer bestrebt, alles zu optimieren. Sie haben einige Bereiche angesprochen. Ich glaube, dazu kann man auch ohne eine Regierungserklärung bereits etwas sagen. Bayern ist sicherlich nicht das geborene Windland, (Florian von Brunn (SPD): Na ja!) im Gegensatz zu Mecklenburg-Vorpommern oder Schleswig-Holstein! Was die an Wind haben, das haben wir an Wasserkraft. Ich meine, man muss halt auch einmal gewisse geografische Fakten zur Kenntnis nehmen. Wir sind aber nicht nur in der Windkraft ambitioniert unterwegs; hier sind bereits 500 Anträge in der Pipeline. Wir haben auch im Bereich der Solarenergie, wo Bayern in Deutschland unbestritten ganz klar auf Platz eins ist, ehrgeizige Vorhaben. Derzeit: 915.000 Anlagen mit 21,5 Gigawatt – also, das muss uns erst einmal jemand nachmachen. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN und der CSU) Wir werden im Bereich der Agri-PV mit einer Modellanlage in Grub, mit Agri-PV-Anlagen in vier Regierungsbezirken zu Demozwecken und auch mit Freiflächen-, Agri- und Moor-PV-Anlagen in Form von Bürgermodellen auf Staatsgütern neue Maßstäbe setzen. Eines möchte ich an dieser Stelle aber schon auch einmal sagen: Die Energiewende ist nur ein Teil der Wahrheit über die Energieversorgung der Zukunft. Es ist auch und immer ein technologischer Aspekt mit zu bedenken. Wir müssen selbstverständlich auch an Energieformen, Energieversorgung der Zukunft forschen. Übrigens ist auch das ein Teil der von einigen in diesem Haus gescholtenen, nicht wirklich verstandenen Hightech Agenda. Wir dürfen nicht glauben, dass wir mit den Modellen der Vergangenheit und der Gegenwart alle Probleme lösen können. Wir müssen hier auch massiv in die Forschung gehen. Selbstverständlich gehört zum Beispiel auch – – Sie wissen schon, was kommt, deswegen grinst er. (Florian von Brunn (SPD): Ja, Sie wollen aber zurück zur Atomkraft! Sie haben sich eben selbst widersprochen!) Wir müssen selbstverständlich auch im Bereich der Kernfusion unsere Forschungsanstrengungen intensivieren. (Florian von Brunn (SPD): Fusion – also zurück!) – Die Kernfusion ist zurück, Herr Kollege von Brunn? Ich weiß nicht, wie oft Sie sich jetzt gedreht haben. Es soll ja Bundesminister geben, die sagen, wir brauchen eine Wende, indem wir uns um 360 Grad drehen. So ungefähr kam mir das jetzt auch gerade vor. (Florian von Brunn (SPD): Wie lange forschen wir jetzt in Bayern ohne Ergebnis an der Fusion?) Also, die Kernfusion ist nichts aus der Vergangenheit. Zumindest ist mir nicht bekannt, dass auf dem Wege der Kernfusion schon Energie erzeugt wurde. Sie ist eine Möglichkeit, eine Option für die Energieversorgung der Zukunft. (Florian von Brunn (SPD): Wann ist die denn produktionsfähig? Wann ist die denn einsatzfertig?) Wir denken ganzheitlich. Wir versteifen uns nicht auf eine Lösung, die immer die Gefahr mit sich bringt, dass man, wenn sie nicht so einschlägt, wie man sich das erhofft hat – so wie die Ampel leider in vielen Bereichen –, auf dem Holzweg ist. Wir machen Politik für die Zukunft Bayerns. Wir sind auch bei der Energie Modellland für ganz Deutschland. Wir werden das bleiben. Die Nachhilfestunde werden Sie im nächsten Jahr sicherlich bekommen. Ihren Antrag werden wir ablehnen. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN und der CSU) Fünfter Vizepräsident Markus Rinderspacher: Vielen Dank, Herr Kollege Pohl. – Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Köhler für die AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD)