Tobias Reiß

Vielen Dank. – Herr Kollege Mistol.

Weitere Meldungen zu Zwischenbemerkungen liegen nicht vor, Herr Kollege Maier. Wir kommen zum nächsten Redner: Kollege Felix Locke.

Herr Kollege Maier.

Es liegt noch eine Meldung zu einer zweiten Zwischenbemerkung vor. Ich bitte, den Geräuschpegel etwas nach unten zu fahren, und erteile dem Herrn Kollegen Schuberl das Wort.

Herr Kollege Maier.

Herr Kollege, bleiben Sie bitte am Rednerpult. – Wir haben zwei Zwischenbemerkungen, zunächst eine Bemerkung vom Kollegen Hofmann.

Vielen Dank. – Herr Kollege Maier bitte. (Beifall bei der AfD)

Vielen Dank. – Auf Antrag der AfD-Fraktion findet jetzt eine gemeinsame Aussprache statt. Die Gesamtredezeit der Fraktionen beträgt nach der Vereinbarung im Ältestenrat 29 Minuten. Die Redezeit der Staatsregierung orientiert sich an der Redezeit der stärksten Fraktion. – Ich eröffne die Aussprache und erteile Herrn Kollegen Michael …

Vielen Dank. – Damit ist die Aussprache geschlossen. Ich schlage vor, den Gesetzentwurf dem Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention als federführendem Ausschuss zu überweisen. Erhebt sich hiergegen Widerspruch? – Das ist nicht der Fall. Dann ist das so beschlossen. (Unruhe) Ich bitte um Ruhe. Zur gemeinsamen Beratung rufe ich die …

Ruhe, bitte!

Frau Kollegin, bleiben Sie bitte am Rednerpult. – Es liegt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung des Kollegen Florian von Brunn vor.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, überwiegend hat Frau Kollegin Enders das Wort. (Widerspruch und Unruhe bei den GRÜNEN – Jürgen Mistol (GRÜNE): Schämen Sie sich!)

Vielen Dank. – Als Nächste rufe ich Frau Kollegin Susann Enders auf.

Vielen Dank, Herr Kollege. Als Nächstem erteile ich dem Kollegen Horst Arnold das Wort. (Michael Hofmann (CSU): Jetzt kommt wieder etwas mehr Sachlichkeit rein!)

Vielen Dank. – Der nächste Redner ist Herr Kollege Andreas Krahl.

Vielen Dank. – Als Nächstem erteile ich dem Kollegen Holger Dremel das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege. – Ich eröffne nun die Aussprache. Die Gesamtredezeit der Fraktionen beträgt 29 Minuten. Die Redezeit der Staatsregierung orientiert sich dabei an der Redezeit der stärksten Fraktion. – Ich erteile Herrn Kollegen Roland Magerl von der AfD-Fraktion das Wort. (Beifall bei der AfD)

Vielen Dank. – Damit ist die Aussprache geschlossen. Es besteht Gelegenheit, wieder etwas zur Ruhe zu kommen. Ich schlage vor, den Gesetzentwurf dem Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration als federführendem Ausschuss zu überweisen. Erhebt sich hiergegen Widerspruch? – Das ist nicht der Fall. Dann ist das so …

Bleiben Sie bitte am Rednerpult. – Es liegt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung des Kollegen Martin Huber, AfD-Fraktion, vor.

Vielen Dank, Herr Kollege. – Erneut hat sich der Kollege Michael Hofmann zu Wort gemeldet.