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Steffen Schütz

09.10.2026 Sitzungen 8/58

Wohngeldleistungen ungekürzt erhalten – Zugang zu Leistungen erleichtern – keine „Haushaltskonsolidierung“ auf dem Rücken der Leistungsberechtigten

Frau Müller, ehrlich gesagt habe ich mich gerade ein bisschen geärgert. Ich weiß nicht, ob Sie mir zugehört haben. All das, was Sie jetzt angesprochen haben, habe ich in meiner Rede erwähnt. Ich habe das Thema „alleinstehende Frauen“ erwähnt, ich habe das Thema „Alleinerziehende“ erwähnt, ich habe das Thema „Heizkosten“ erwähnt. Nebenbei gesagt wissen Sie genauso gut wie ich, dass wir in Thüringen zwar ein Thema mit den Mieten haben, aber das unser Problem nicht in den Grundmieten ist, sondern den Betriebskosten, die nachhaltig steigen. Auch das habe ich erwähnt. Ehrenamt habe ich erwähnt. Also bitte worüber reden wir hier? Dann sagen Sie, Sie wüssten nicht, wofür wir stehen. Ich habe das, glaube ich, deutlich gemacht und das möchte ich an der Stelle einfach noch mal gewürdigt wissen, denn so ist es nicht. Wenn Sie nachts 0.30 Uhr im Bundesrat eine Debatte hören – also, keine Ahnung, ich habe das heute Nacht 0.30 Uhr nicht gehört, aber an meiner Haltung zu dieser Frage habe ich, glaube ich, keinen Zweifel gelassen. Also lassen wir das doch dabei. Danke. (Beifall CDU, Thüringen.Gerecht, SPD)

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