Niklas Waßmann
Führerscheinreform neu ausrichten für einen bezahlbaren und sicheren Führerschein
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich mache es auch ganz schnell. Herr Erfurth, Sie haben mich direkt angesprochen. Ich lehne den Antrag nicht ab, weil er von Ihnen kommt, sondern weil er schlecht ist. Zu Ihrer Argumentation – wir können es doch mal auf den Euro runterrechnen. Sie sagen: Die großen Teuerungsraten, das liegt ja an was ganz anderem, als Sie denken, das liegt am Benzinpreis. Dann lassen Sie uns doch mal darüber reden, wie viel teurer in den letzten zehn Jahren der Benzinpreis geworden ist, wenn man die ganzen Fahrstunden weiter so macht wie jetzt: 40 Euro. 40 Euro ist der teurer geworden. Wie viel teurer sind seitdem die Autos geworden? Wenn Sie die Leasingrate, zugegeben, auch die Werkstattkosten, die Versicherungskosten, dann reden wir von etwa 150/160 Euro. Das heißt, Sie können mit Ihrer Erklärung 200 Euro Kostensteigerung erklären. Wie viel teurer ist denn die Führerscheinprüfung seit den letzten zehn Jahren geworden? 1.600 Euro. Von 1.600 Euro können Sie gerade so 200 erklären.
(Zwischenruf Abg. Abicht, AfD: Wo nehmen Sie denn die Zahl her?)
Das führt dazu, dass Sie wieder etwas erzählen, was nicht stimmt. Die Preiskosten liegen nicht an den Faktoren, die Sie benennen. Da können wir doch die Zahlen danebenlegen. Wenn Sie sagen, ich kann rechnen, dass es nicht um 40 Euro geht, es geht beim Spritpreis um 500, um 600, um 700 Euro. Rechnen Sie es doch vor.
(Beifall CDU, Thüringen.Gerecht, SPD)
