Steffen Schütz

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete, liebe Gäste auf den Zuschauerrängen, was hat Atlanta mit Artern oder Stavanger mit Schleusingen zu tun? Leider nichts. In Atlanta und in Stavanger fahren die ersten Buslinien autonom und in Thüringen haben wir 6,4 Millionen Euro investiert, aber man sieht es noch nicht, wie moderne Mobilität funktionieren kann. Lassen Sie uns deshalb nicht nur über Technologie sprechen, sondern darüber, ob wir den Wandel aktiv gestalten oder ob wir ihn anderen überlassen und einfach nur zuschauen oder hinterherschauen. Die Herausforderungen sind von Ihnen, sehr geehrte Abgeordnete, reichlich benannt worden. Ja, viele Menschen im ländlichen Raum haben heute eben keine echte Wahl zwischen verschiedenen Mobilitätsangeboten. Gleichzeitig steigen immer mehr die Kosten im öffentlichen Verkehr. Schon heute – der Kollege Dr. Augsten hat es gesagt – fehlen in Thüringen Fahrerinnen und Fahrer. Es sind mittlerweile 300, die uns bei Bussen und Bahnen fehlen. Der demografische Wandel wird dafür sorgen, dass sich diese Entwicklung in den nächsten Jahren weiter verschärfen wird. Die entscheidende Frage für mich als zuständiger Minister lautet deshalb: Wie sichern wir in Zukunft Mobilität dort, wo klassische Angebote eben aufgrund der genannten Faktoren an ihre Grenzen stoßen? Die Antwort ist klar: Automatisiertes und vernetztes Fahren wird und muss Teil dieser Lösung sein. Wir betrachten diese Technik also nicht als Selbstzweck oder als Spielerei. Wir sehen sie als konkreten Beitrag für mehr Mobilität. Ja, Herr Kollege, Sie haben völlig recht, es ist eine Frage von Teilhabe, mehr Teilhabe, mehr Lebensqualität. Und klar ist auch, Thüringen kann von dieser Entwicklung und soll von dieser Entwicklung viel mehr profitieren und kann auch mehr profitieren als andere Bundesländer. Warum ist das so? Weil wir genau die Voraussetzungen haben, für die autonome Mobilität entwickelt wird: ländliche Räume, weite Wege, den Anspruch, Mobilität für alle Menschen sicherzustellen, fast 8.000 Haltestellen, die angefahren werden können. Wo sich ein klassischer Linienbus wirtschaftlich nicht mehr betreiben lässt, können autonome Shuttles künftig Dörfer mit Bahnhöfen, Arztpraxen, Arbeitsplätzen und Einkaufsmöglichkeiten verbinden. Hier bin ich übrigens anderer Auffassung. Sehr wohl können das auch Taxis und Taxilösungen sein. Das bedeutet mehr Mobilität für ältere Menschen, mehr Unabhängigkeit für Menschen ohne eigenes Auto, Umwelt auch ein wichtiges Thema, und bessere Chancen für alle, die heute vom öffentlichen Verkehr nicht ausreichend erreicht werden. Autonomes Fahren ist für mich deshalb auch eine Frage der oft beschworenen gleichwertigen Lebensverhältnisse. Neben dem ÖPNV kann auch der Wirtschaftsverkehr enorm profitieren und der soll auch profitieren, denn hier schlägt der Personalmangel bereits zu Buche. Seien es kommunale Dienstleistungen wie Müllabfuhr oder der Räumdienst, die Automatisierung des Güterverkehrs bietet dazu die Chance, Prozesse effektiver zu gestalten und die Wertschöpfung nachhaltig zu erhöhen. All das sind Beispiele, doch Thüringen hat nicht nur den Bedarf, Thüringen hat auch die Voraussetzung, Vorreiter zu sein. (Beifall CDU) Mit dem Thüringer Innovationszentrum Mobilität in Ilmenau, dem EDIH in Weimar und einer starken Automobil-, Sensorik- und Softwarebranche verfügen wir über alles, was wir brauchen, um hier zum Vorreiter zu werden. Hinzu kommen die kurzen Wege. Ich sagte es schon, Wissenschaft, Wirtschaft, Kommunen und Politik arbeiten in Thüringen enger zusammen als vielerorts anderswo. Mit Mein Thüringen-Takt entwickeln wir bereits ein landesweit vernetztes ÖPNV-System, das bundesweit seinesgleichen sucht. Genau deshalb eignet sich Thüringen und bewirbt sich Thüringen als Testregion für innovative Mobilität beim Bund und auch in der EU. Eines dürfen wir nicht vergessen: Der größte Risikofaktor im Straßenverkehr ist noch immer menschliches Fehlverhalten. Herr Kramer, ja, Sie haben völlig recht, ich bin darüber auch häufig ungehalten, dass die Entwicklung noch nicht sichtbar ist und dass wir da viel Geld investiert haben. Aber Sie wissen genau so gut wie ich – und Sie haben einige Faktoren aufgezählt, aber einen nicht –, dass viele Menschen Angst vor autonomem Fahren haben, dass es auch rechtliche Probleme gibt, die wir in Deutschland noch nicht gelöst haben. Auch deshalb fahren wir in ganz Deutschland noch hinterher und gucken zu, wie es in China läuft und in anderen Ländern oder in Stavanger oder Atlanta. Und Sie wissen auch, dass es ein stabiles digitales Ökosystem braucht. Denn Sie setzen sich eben nicht einfach in ein autonomes Fahrzeug. Irgendjemand muss diese Daten auch hosten, und da wäre ich ungern von Herrn Musk oder von Herrn Trump abhängig. (Beifall SPD) Ein ganz wesentlicher Punkt dabei ist, dass wir in Deutschland eben lange den Fehler gemacht haben – und da bin ich mir sehr einig mit meinem bayerischen Amtskollegen im Digitalministerium, der mir mal gesagt hat, wir sind uns darüber einig, dass unsere Mitbewerber eben nicht in Schwerin oder in Magdeburg oder in Dresden sitzen, sondern unsere Mitbewerber sitzen eben in Atlanta und Stavanger, und da sollten wir mal hingucken. Denn Sie haben ja völlig recht, natürlich wollen wir die deutsche Wirtschaft, unsere Busbauer, unsere Automobilindustrie nicht noch zusätzlich schwächen, indem wir jetzt innovative Mobilität ermöglichen, die Fahrzeuge dazu aber dann in Ländern wie China kaufen. Deswegen, ja, unterstütze ich das, was Sie gesagt haben, Herr Schubert, aber bitte, lassen Sie die Mobilität dort, wo die Mobilität hingehört. Ich habe Ihnen das schon gesagt, ich sehe da nicht die LEG als die Gesellschaft, die das koordinieren soll, sondern ich sehe den VMT. Ich glaube, da werden wir Einigkeit herstellen. Ich würde das auch deshalb gut finden, weil wir mit dem VMT dann mal den neuen Weg gehen würden, den ich auch propagiere. Ich sehe nämlich den VMT als Innovations- und Servicegesellschaft und nicht nur als Fahrverbund. In enger Abstimmung mit meinem Ministerium hat das Thüringer Innovationszentrum Mobilität gemeinsam mit zahlreichen Partnern ein umfassendes Konzept für eine Thüringer Modellregion entwickelt. Dieses Konzept beschreibt den Weg von einzelnen Pilotprojekten hin zu einem flächendeckenden Einsatz zu kommen. Ja, es ist reklamiert worden, wie viele Fahrzeuge es denn nun sein sollen. Ja, das hängt von einigen Faktoren ab, Herr Kramer, das wissen Sie auch. Ich würde Ihnen gern sagen 300, würde Ihnen sogar gern sagen 500, aber das hängt von den Kosten, vom Haushalt ab, das hängt aber auch davon ab, dass wir eben ein digitales Ökosystem haben und auch – ich sage mal – die Juristerei ihre Hausaufgaben macht. Wichtig dabei ist, dass wir ambitionierte Ziele haben. Ja, ein ambitioniertes Ziel ist, bis 2030 mehr als 100 automatisierte und vernetzte Fahrzeuge in unser Thüringer ÖPNV-System zu integrieren. Es wäre sinnvoll, wenn eine geeignete landeseigene Gesellschaft, also der VMT nach meinem Gusto, die Koordinierung für die Beschaffung übernimmt. Der Name unseres Zukunftsprojekts lautet „ThAIM – Thüringer AVF-/ITF-Modellregion“. Das zeigt, wir diskutieren nicht mehr über Visionen, sondern wir arbeiten an der Umsetzung. Konzeptionell ist Thüringen heute schon weiter und auf dem Vormarsch.