Dr. Frank Augsten

Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen, meine sehr geehrten Damen und Herren, normalerweise ist es gelebte Praxis, dass, wenn man sich in der Koalition sehr einig ist, da nur einer spricht, zumal wenn nachher bei der Opposition wenig Widerstand zu erwarten ist wie bei diesem Antrag. Da sich auch durch mein Leben Mobilität im ländlichen Raum wie ein roter Faden durchzieht, möchte ich hier aber gern etwas dazu sagen. Als ich vor 20 Jahren zurückgezogen bin von der Stadt aufs Land, habe ich mir wenig Gedanken gemacht, weil für mich klar war: Jeder in der Familie, der nicht im Ort oder in unmittelbarer Nähe arbeitet, hat ein Auto, um auf Arbeit zu kommen. So kannte ich es damals aus meiner Kindheit auf dem Dorf. Auch, wenn es zu DDR-Zeiten angeblich wenige Autos gab, weil man lange warten musste – jeder hatte da ein Auto gehabt, weil man da mobil sein musste, gerade, wenn man sehr ländlich geprägt, aufgewachsen ist. Die Generation, die das größte Mobilitätsbedürfnis hatte, nämlich die Jugend, die hat sich als Simson-Generation selbst geholfen. Es gab, glaube ich, niemand im Dorf, der mit 15 nicht ein Moped hatte. Der hat dann den 14-Jährigen mitgenommen oder die 14-Jährige. Insofern hat sich die Jugend da geholfen. Das hat alles gut funktioniert. Heute, bei den Preisen für die Fahrerlaubnis, bei den Preisen für Kleinkrafträder, ist das sicher für die Jugendlichen nicht mehr so einfach. Ja, also bin ich da aufs Land gezogen und habe mir wenig Gedanken gemacht. Ich habe mich aber politisch engagiert für gleichwertige Lebensbedingungen in Stadt und Land. Dann habe ich sofort gemerkt, dass die Mobilität eine der wichtigsten, vielleicht sogar die wichtigste Frage für den ländlichen Raum ist. Denn im Umfeld war dann klar: Es gibt Menschen, die aus verschiedenen Gründen kein Auto haben. Vielleicht haben sie auch keine Fahrerlaubnis. Es gibt Jugendliche, es gibt Beispiele, wo die Familien entschieden haben, die Kinder sollen in einem gesunden Umfeld auf dem Land aufwachsen. Als sie dann älter waren und Sportangebote, Musikschule, Theater, Kultur in den größeren Städten in Anspruch nehmen wollten, dann musste irgendjemand fahren. Das ist die Erfahrung: Der Busverkehr – zumindest im ländlichen Raum – und Züge fahren ja nun nicht mal überall, ist immer sehr stark verbunden mit dem Schülerverkehr. Und wenn nachher die Schüler mittags oder am frühen Nachmittag zu Hause waren, da ist dann oftmals kein Bus mehr gefahren oder in so großen Abständen, dass solche Angebote gerade für die Jugendlichen nicht mehr in Anspruch genommen werden konnten. Das hat dann dazu geführt, dass Familien, wenn die Kinder älter geworden sind, wieder zurückgezogen sind in die Stadt, das habe ich erlebt. Das ist das Problem, was die Jugend hat. Es gibt aber auch Probleme mit den älteren Menschen, die dann nicht mehr fahren können, eigentlich nicht mehr fahren sollten. Da gibt es ja manchmal wirklich große Bedenken, wenn man sieht, wer da ins Auto steigt und noch Auto fährt. Da ist natürlich die gleiche Frage: Ziehe ich in die Stadt, um dann mobil zu sein oder gibt es Angebote, die ich nutzen kann? Ich hatte vor zwanzig Jahren das Gefühl, dass die Politik das Problem erkannt hat und dass auch gehandelt wird. Ich muss heute feststellen, dass die Bilanz ziemlich ernüchternd ist, weil sich an der Situation nicht viel geändert hat. Wenn ich mit dem Fahrrad im Weimarer Land unterwegs bin, kreuze ich mehrmals die Strecke der Regionalbahn, Weimar nach Kranichfeld. Wenn ich da in die Züge schaue: Wenn es gut ist, sitzen da mal drei, vier Leute in diesem großen Zug. Vor meiner Haustür hält der Regionalbus von Rudolstadt nach Weimar. Das sind große Busse, die da fahren, mehrmals am Tag. Wenn da mal fünf oder sechs Leute drinsitzen, da freue ich mich schon. Man fragt sich natürlich, wie soll das alles bezahlt werden, wenn das Angebot nicht angenommen wird? Insofern ist das schon mal ein Problem, dass der Busverkehr … Ich habe als Kreistagsmitglied selbst oftmals darüber mit verhandelt, dass der Schülerverkehr im Prinzip das Rückgrat für den Busverkehr im ländlichen Raum ist und dass dann außerhalb des Schülerverkehrs wenig läuft. Wir haben also ein sehr ausgedünntes Angebot. Wir haben ausfallende Busse. Also ich habe es beim ICE damals nicht geglaubt, als ich drin saß und er ist nicht losgefahren, weil kein Lokführer da war. Aber ich erlebe es leider in meinem Bekanntenkreis, auch bei mir in meiner Familie, dass dann die Kinder an der Bushaltestelle stehen, weil sie nach Berlin zurückwollen, nach Hannover zu den Studienorten und der Bus dann nicht kommt. Dann steigen wir schnell ins Auto und fahren nach Weimar oder Erfurt zum Zug, also auch das ist ein Problem. Kollege Waßmann hat schon darauf hingewiesen: Wir wollen niemandem den Arbeitsplatz wegnehmen, aber angesichts der Tatsache, dass wir über die Hälfte der Busfahrer verlieren in den nächsten Jahren, kann man sich vorstellen, vor welchen Problemen wir da stehen. Es ist also so, dass automatisiertes, autonomes Fahren die Lösung bringen könnte und wahrscheinlich auch bringen wird, denn wir können dem Personalmangel damit begegnen. Wir können Kosteneinsparungen erzielen. Also, Herr Schubert, bei all dem, was Sie richtigerweise gesagt haben, ich kenne die Diskussion aus dem Kreistag. Die Personalkosten waren immer der Hauptpunkt, wenn es darum ging, mit dem Schülerverkehr doch noch weiter in die Fläche zu gehen. Immer die Personalkosten! Also insofern könnte da automatisiertes Fahren auch eine Entlastung bringen. Wir haben deutlich bessere Möglichkeiten, Orte anzuschließen, die jetzt abgehängt sind. Ich will mal darauf hinweisen: Da geht es nicht immer darum, aus den Dörfern oder aus den Kleinstädten nach Erfurt, Jena oder Weimar zu kommen, sondern, ich glaube, der meiste Verkehr im ländlichen Raum findet dort statt, wo nämlich in den kleinen Dörfern in die Mittel- und Kleinzentren gefahren werden muss. (Zwischenruf Abg. Müller, Die Linke: Ja!) Das sind gerade oftmals ältere Menschen, die das machen müssen. Dafür wäre es eine Riesenchance, denn das sind kurze Strecken, on demand, ich will mal da und da hin. Wir haben in Kranichfeld so ein Projekt mit dem Bürgerbus, was sehr gut funktioniert. Also auch hier große Chancen durch das automatisierte Fahren. Wir haben aber in dem Antrag auch Forderungen formuliert. Das hat Herr Waßmann aber schon dargelegt. Wir möchten in dem Bereich in Thüringen Vorreiter sein. Wir wollen keine Parallelstrukturen bei der Forschung. Das ist ganz wichtig, um nicht unnötig Geld auszugeben. Wir fordern vom Bund oder wünschen uns vom Bund finanzielle Unterstützung dafür, dass das schneller geht als manches, was in der Vergangenheit schon angestoßen wurde. Ich will enden mit dem Satz: Ein Land, das in den kommenden Jahren 500 Milliarden für militärische Aufrüstung ausgibt, das wird doch wohl in der Lage sein, die Infrastruktur im ländlichen Raum so zu gestalten, dass sich die Menschen auch dort wohlfühlen. Vielen Dank. (Beifall CDU, Thüringen.Gerecht)