Niklas Waßmann

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, werte Zuschauer, stellen Sie sich ein Dorf im Thüringer Wald vor. Da fährt morgens ein Bus einmal hin und zurück, nachmittags mit Glück auch hin und zurück, sonntags fährt er mit Pech gar nicht mehr. Das trifft leider auf viele Regionen zu. Wer kein eigenes Auto hat, bleibt zu Hause oder muss die Tochter anrufen und fragen, ob sie ihn zum Arzt fahren kann. Für Menschen, die dort leben, ist das keine Kleinigkeit. Es geht um die Frage, ob der Alltag noch selbstständig gestaltbar ist. Dieses Problem wird leider größer. Uns fehlen vielerorts Busfahrer. Gleichzeitig rechnet es sich kaum für drei Fahrgäste am Sonntagnachmittag, einen Linienbus einzusetzen. Aber deshalb können wir die Menschen ja auch im Wortsinn nicht einfach stehen lassen. Wir müssen uns überlegen, wie wir den öffentlichen Nahverkehr auch dort aufrechterhalten können, wo klassische Angebote an ihre Grenzen stoßen. Eine Möglichkeit ist das automatisierte Fahren. Es geht um einen Bus, den man per App oder Telefon bestellen kann, der die Menschen vor Ort abholt und zum Bahnhof oder zur Arztpraxis bringt und der so in den Fahrplan eingebunden ist, dass man seinen Anschluss auch erreicht. Was vor einigen Jahren noch nach Zukunftsmusik geklungen hätte, wird inzwischen ganz konkret erforscht, und zwar bei uns in Thüringen. An dem Thüringer Innovationszentrum Mobilität der Technischen Universität Ilmenau wurde mit dem P:Mover bereits ein hochautomatisiertes Forschungsfahrzeug erprobt. An der nötigen Forschung und an dem technischen Wissen fehlt es uns also nicht. Jetzt müssen wir dafür sorgen, dass aus solchen Forschungsprojekten irgendwann Angebote werden, von denen die Menschen tatsächlich etwas haben. Darum geht es in diesem Antrag. Erstens wollen wir die Thüringer Modellregion ThAIM so weiterentwickeln, dass die Erfahrungen später auch in anderen Teilen Thüringens genutzt werden können. Am Ende wollen wir nicht nur einzelne Fahrzeuge, die auf einem Testgelände Runden drehen, sondern Busse, die in dem Alltag eingesetzt werden können. Zweitens soll das Land die Beschaffung und die notwendigen Genehmigungsverfahren stärker koordinieren. Wenn jeder Landkreis für sich allein einkauft und dieselben Verfahren durchläuft, kostet das unnötig Zeit und Geld. Dabei ist der Gedanke doch einfach: Wenn wir gemeinsam bestellen, kommen wir auf bessere Konditionen. Drittens wollen wir enger mit unseren Nachbarländern zusammenarbeiten. Schließlich stehen wir vor einer Reihe von ähnlichen Problemen: lange Wege, dünn besiedelte Regionen und immer ältere Menschen, die dennoch auf einen funktionierenden Nahverkehr angewiesen sind. Thüringen soll dabei die Koordination übernehmen und die Gespräche noch in diesem Jahr voranbringen. Viertens brauchen wir die Unterstützung des Bundes nicht nur für einzelne Pilotprojekte, sondern auch für den späteren Regelbetrieb. Wir kennen das doch sonst. Ein Projekt läuft ein paar Jahre, wird gefeiert, Förderung endet und am Ende steht der Bus wieder im Depot. Fortschritt darf nicht mit dem letzten Förderbescheid enden. Natürlich wollen wir hier auch im Parlament regelmäßig darüber informiert werden, wie weit wir mit der Umsetzung sind. Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich weiß, dass es beim automatisierten Fahren immer viele Fragen gibt: Wie sicher sind diese Fahrzeuge? Wer trägt die Verantwortung, wenn etwas schiefgeht? Und was bedeutet das Ganze für unsere Busfahrer? Darauf brauchen wir vernünftige Antworten. Deshalb ist auch klar, dass die Fahrzeuge gründlich erprobt werden müssen und die Sicherheit an erster Stelle steckt. Niemand verlangt, dass wir morgen ungetestete Busse auf die Straße schicken. Uns geht es auch nicht darum, funktionierende Busverbindungen einfach durch automatisierte Fahrzeuge zu ersetzen. Wir wollen vor allem dort neue Angebote schaffen, wo heute zu wenige Busse fahren oder Verbindungen sogar ganz fehlen. Deshalb sollten wir eins nicht vergessen: Wenn wir über das automatisierte Fahren sprechen, reden wir nicht nur über Verkehrspolitik, wir reden auch über Wirtschaftspolitik. Die Technologien, die dafür entwickelt werden, können später auch in der Logistik, im Güterverkehr oder auch bei kommunalen Dienstleistungen eingesetzt werden. Das eröffnet neue Möglichkeiten für unsere Hochschulen, unsere Forschungseinrichtungen und die Unternehmen in Thüringen. Ich finde, wir sollten bei solchen Entwicklungen nicht darauf warten, dass andere Länder uns zeigen, wie es geht, sondern selber vorangehen. Wir haben die Forschung, wir haben die Fachleute und das sollten wir nutzen. Meine sehr verehrten Damen und Herren, mir ist bei diesem Antrag besonders eines noch wichtig. Die Menschen auf dem Land haben genauso ein Recht auf vernünftige Verkehrsanbindungen wie Menschen in unseren Städten. (Beifall CDU) Es darf nicht davon abhängen, ob jemand in Erfurt oder im kleinen Dorf wohnt, ob er in seinem eigenen Auto zum Arzt, zum Einkaufen oder zu seiner Familie kommt. Wenn wir von gleichwertigen Lebensverhältnissen sprechen, gehört eine verlässliche Mobilität für mich und für meine Fraktion dazu. Mit unserem Antrag wollen wir einen Beitrag dazu leisten, dass das auch in Zukunft möglich ist. Deshalb bitte ich um Ihre Zustimmung, denn eins ist klar: Der Bus der Zukunft fährt ohne Busfahrer. Wir sollten aber dafür sorgen, dass er auch in unseren Dörfern hält. Vielen Dank. (Beifall CDU, Thüringen.Gerecht, SPD)