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Dr. Thadäus Rudolf König

09.10.2026 Sitzungen 8/58

Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Landesmediengesetzes

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Quasebarth. Gibt es weitere Wortmeldungen? Will sich die Landesregierung noch zu Wort melden? Das ist nicht der Fall. Dann kommen wir zur Überweisung des Gesetzentwurfs. Es ist Überweisung an den Ausschuss für Europa, Medien, Ehrenamt und Sport beantragt. Wer der Ausschussüberweisung zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Stimmen aus den Fraktionen CDU, AfD, Thüringen.Gerecht, die fraktionslosen Abgeordneten Hoffmann, Dr. Wogawa, Küntzel und Wirsing, die Abgeordneten der Fraktion SPD und die Abgeordneten der Fraktion Die Linke. Gibt es Gegenstimmen? Enthaltungen? Das ist nicht der Fall. Damit ist der Gesetzentwurf einstimmig an den AfEMES überwiesen. Ich schließe die Beratung und damit auch den Tagesordnungspunkt und rufe als Nächstes TagesordnungsAntrag der Fraktionen der CDU, Thüringen.Gerecht und der SPD - Drucksache 8/4466 auf. Frage: Ist Begründung gewünscht? Das ist der Fall. Bevor Herr Kalthoff nach vorne kommt, möchte ich – es wurde schon mehrfach angesprochen – Schülerinnen und Schüler der Gemeinschaftsschule Wenigenjena und die Schüler der Regelschule in Seebach herzlich hier im Thüringer Landtag begrüßen. Schön, dass Sie hier sind! (Beifall im Hause)

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