Maximilian Schröter

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne und natürlich am Livestream, Pflegefamilien leisten nicht nur einen unverzichtbaren Beitrag für Kinder und Jugendliche, die vorübergehend oder dauerhaft nicht in ihrer leiblichen Familie leben können, sondern sie übernehmen zugleich eine große gesellschaftliche Aufgabe und Verantwortung. Sie geben jungen Menschen etwas, das nach zumeist eher belastenden und traumatischen Erfahrungen besonders wichtig ist, und zwar Sicherheit, Stabilität und ganz bedeutend auch einfach ein Zuhause, geborgen und verlässlich. Es ist bewiesen und ziemlich sicher auch menschlich nachvollziehbar, dass Pflegefamilien in den meisten Fällen viel bessere Entwicklungschancen für junge Menschen bieten, als das stationäre Einrichtungen könnten. Sie geben den Kindern und den Jugendlichen individuell Halt und Orientierung und sie unterstützen sie dabei, stark und eigenverantwortlich in ihre Zukunft zu gehen und später auch ihr eigenes Leben zu gestalten. Pflegefamilien brauchen dafür nicht nur unsere außerordentliche Anerkennung für dieses persönliche und gesellschaftliche Engagement, sondern – und das ist viel wichtiger noch – auch eine verlässliche Unterstützung durch Politik und Institutionen. Und hier verweise auch ich gern auf den Antrag, der bereits im Juni dieses Jahres im Plenum beraten wurde, durch die regierungstragenden Fraktionen eingebracht wurde und letztlich in den Sozialausschuss überwiesen wurde. Nun gibt es eben diesen weiteren Antrag, der sich ebenfalls ausführlich mit der Thematik auseinandersetzt. Und ich denke, was beiden Anträgen zugrunde liegt, ist, dass uns die Situation der betroffenen Kinder, Jugendlichen und natürlich auch der Pflegeeltern am Herzen liegt. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wie wir mit den Schwächsten in unserer Gesellschaft umgehen, zeigt, wie wichtig uns Solidarität untereinander ist. Mit anderen Worten: Diesen politischen Handlungsbedarf, den haben wir erkannt und es ist nur folgerichtig, dass dies auch umfassend im Thüringer Landtag beraten wird und dass wir uns für eine Besserstellung der Betroffenen einsetzen. Aus sozialdemokratischer Sicht begrüße ich ausdrücklich das Anliegen, die Kinder- und Jugendhilfe inklusiver zu gestalten und endlich eine gesetzliche Grundlage zu schaffen. Gerade bei diesem Thema wurde ja in der Vergangenheit so manche Weiche gestellt, aber – und jetzt bin ich ein bisschen ketzerisch – man hat auf die Deutsche Bahn gesetzt und der Zug ist leider nicht ganz angekommen, sondern mit großer Verspätung unterwegs und es ist auch noch offen, ob er das Ziel erreicht, und so eine richtige Fahrkartenentschädigung gibt es da jetzt auch nicht. Aber die aktuellen Vorschläge von Bundesministerin Prien zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe sehen in diesem Kontext nur eine kommunale Experimentierklausel statt einer echten Zusammenführung von Kinder- und Jugendhilfe mit der Eingliederungshilfe vor und das ist einfach zu wenig. Für meine Fraktion habe ich diesen Aspekt ebenso scharf kritisiert wie auch unsere Sozialministerin im Bundesrat. Denn eine Experimentierklausel kann keine Lösung sein, die auf Probleme reagiert, die schon seit Jahren auf der Hand liegen. Sie merken, wir haben ja also eine gewisse Schnittmenge mit dem Antrag. Wir wollen die Pflegekinderhilfe weiterentwickeln. Das ist dringend geboten. Und ich wiederhole es, das sind wir dem Engagement der Pflegeeltern schuldig. Ein genauerer Blick in die zahlreichen Forderungen des vorliegenden Antrags zeigt aber auch, dass es hier Beratungs- und Diskussionsbedarf gibt. Das möchte ich an drei Aspekten herausgreifen, die zum Teil schon von meiner Vorrednerin aufgegriffen wurden. Aber ich halte es kurz. Aus unserer Sicht sind beispielsweise die Forderungen nach einer Telefonsprechstunde für Pflegeeltern rund um die Uhr nicht das richtige Instrument. Es gibt bereits Bereitschaftsdienste für Notfälle neben den normalen Sprechzeiten und ich bin mir nicht ganz sicher, ob Doppelstrukturen hier helfen oder ob es nicht besser wäre, die Bekanntmachung der vorhandenen wichtigen Anlaufstellen in den Vordergrund zu stellen. Auch die Forderung nach einer digitalen Durchführung von Hilfeplangesprächen sehen wir kritisch. Der Gedanke ist zwar grundsätzlich gut und auch so, wie Sie es sich vorgestellt haben, unterstützenswert. Aber mit Digitalisierung Hürden abzubauen, ist der gute Aspekt, was halt schwieriger wird, ist gerade in diesen sensiblen Gemengelagen eben auf einen persönlichen Kontakt und auf einen möglicherweise direkten Austausch zu verzichten. Das ist aus unserer Sicht entscheidend, um individuelle Situationen junger Menschen vollständig erfassen zu können. Auch mit Blick auf die Übertragbarkeit des Bremer Modellprojekts für elterngeldähnliche Leistungen würden wir zumindest Fragezeichen oder Bedenken anmelden. Thüringen ist als Flächenland bekanntlich anders konstituiert als der Stadtstaat Bremen. Es erscheint vor diesem Hintergrund nicht als sachgerecht, ein zumal noch laufendes Pilotprojekt da direkt zu übertragen. Wichtig wird aber in jedem Fall sein, dass wir von so pauschalen Aussagen zum Abbau bürokratischer Hürden oder dem Ausbau der Mitbestimmungsmöglichkeiten von Pflegefamilien, die wir grundsätzlich teilen, zu konkreten Verbesserungsvorschlägen kommen. Dafür bietet es sich eben an, auch diesen Antrag im Rahmen der Ausschussberatung zu behandeln. Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, ein gutes Zuhause, das lässt sich nicht beschließen, aber wir können dafür sorgen, dass diejenigen, die eines schenken, nicht alleingelassen werden. Pflegefamilien geben Kindern Halt. Lassen Sie uns auch den Pflegefamilien nun Halt geben. Vielen Dank. (Beifall CDU, Thüringen.Gerecht, SPD)