Dr. Thadäus Rudolf König
b) Personal und Ressourcen entlasten – Patientensteuerung, Patientenschutz und Prävention im Thüringer Gesundheitswesen stärken
Vielen Dank, Frau Ministerin Schenk. Gibt es weitere Wortmeldungen? Das ist nicht der Fall. Damit können wir in die Abstimmung eintreten. Wir beginnen mit der Abstimmung zu dem Antrag zu TOP 12 a – hier ist die Ausschussempfehlung Annahme mit Änderungen – und wir stimmen zunächst über die Beschlussempfehlung ab. Wer der Beschlussempfehlung zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Stimmen aus den Fraktionen CDU, Thüringen.Gerecht, SPD und die Linke sowie die Abgeordneten Dr. Wogawa, Hoffmeister und Kobelt und der Abgeordnete Küntzel und die Abgeordnete Wirsing, wenn ich es richtig gesehen habe. Wer stimmt gegen die Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss? Das sind die Stimmen aus der Fraktion der AfD. Gibt es Enthaltungen? Das ist nicht der Fall. Damit ist der Beschlussempfehlung mehrheitlich gefolgt worden. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Antrag unter Berücksichtigung des Ergebnisses der Abstimmung über die Beschlussempfehlung. Auch hier bitte ich, wer dem Antrag unter Berücksichtigung des Ergebnisses der Abstimmung über die Beschlussempfehlung zustimmt, um das Handzeichen. Das sind die Stimmen aus den Fraktionen CDU, Thüringen.Gerecht, SPD, die Linke sowie die fünf fraktionslosen Abgeordneten Wirsing, Küntzel, Dr. Wogawa, Hoffmeister und Kobelt. men aus der Fraktion der AfD. Gibt es Enthaltungen? Berücksichtigung des Ergebnisses der Abstimmung über Damit kommen wir zur Abstimmung zum Antrag zu Tagesordnungspunkt fehlung Annahme in einer Neufassung. Wir stimmen empfehlung ab. Wer dem zustimmt, den bitte ich um Fraktionen Die Linke, SPD, Thüringen.Gerecht und Hoffmeister, Dr. Wogawa, Küntzel und Wirsing. Damit schließe den Tagesordnungspunkt.
(Zwischenruf aus dem Hause: Gegenstimmen!)
Die Gegenstimmen fragen wir auch noch ab. Genau. Wer der Fraktion der AfD. Enthaltungen? Das ist nicht der Und ich schließe diesen Tagesordnungspunkt. Ich rufe als Nächstes Tagesordnungspunkt 17 auf Antrag der Fraktion Die Linke - Drucksache 8/4218 Ich frage: Ist Begründung gewünscht? Das ist gewünscht. für die Begründung.