Moritz Kalthoff

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, werte Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Tribüne und am Livestream! Ja, Frau Güngör hat es mir ein bisschen weggenommen. Ich muss aber sagen, ich bin ja auch noch ein wenig neu in dem Themenbereich, durfte mich aber auch intensiv einarbeiten. Mein Dank gilt noch mal der mittlerweile aus dem Landtag leider ausgeschiedenen Cornelia Urban, die den Prozess maßgeblich mitbegleitet hat. Ich finde, das sollte ich an der Stelle nicht unterschlagen. (Beifall SPD) Wenn wir heute über Gesundheitskompetenz und Patientensteuerung sprechen, dann sprechen wir im Kern über eine ziemlich einfache Frage. Wie schaffen wir es, dass Menschen in Thüringen möglichst gesund leben können und im Krankheitsfall möglichst schnell dort ankommen, wo ihnen tatsächlich geholfen wird? Denn unser Gesundheitssystem hat nicht zu wenig engagierte Menschen, im Gegenteil, Ärztinnen und Ärzte, Pflegekräfte, Rettungsdienste, Apotheken und viele andere leisten jeden Tag hervorragende Arbeit. Was wir aber haben, sind knappe personelle Ressourcen, lange Wege, gerade im ländlichen Raum und ein System, das für Patientinnen und Patienten manchmal schlicht zu kompliziert ist. Deshalb war der Ausgangspunkt unseres gemeinsamen Antrags von CDU, ehemals BSW und SPD richtig. Eine bedarfsgerechte Patientensteuerung kann dafür sorgen, dass Menschen schneller die passende Versorgung erhalten und gleichzeitig Personal und Ressourcen besser eingesetzt werden. Deshalb können wir auch dem Antrag der Linken in der nun vorliegenden Ausschussfassung zustimmen. Ich möchte mich da auch noch mal stellvertretend bedanken, denn das ist schon auch ein Ausdruck von guter parlamentarischer Zusammenarbeit, wenn man von zwei verschiedenen Ausgangspunkten letztendlich zu einem Ergebnis kommt, das dem Land und den Menschen draußen hilft. Vielen Dank dafür. (Beifall SPD) Gesundheitskompetenz heißt für mich dabei nicht, der Patient muss sich eben besser auskennen. Das wäre die falsche Schlussfolgerung. Wir können nicht auf der einen Seite ein hochkomplexes Gesundheitssystem schaffen und auf der anderen Seite den Menschen sagen: Findet euch darin gefälligst zurecht. Gesundheitskompetenz bedeutet vielmehr: Information finden, verstehen, bewerten und im Alltag anwenden zu können. Gleichzeitig müssen unsere Institutionen so gestaltet sein, dass Menschen sie auch verstehen können. Genau diese Klarstellung hat der Ausschuss vorgenommen. Denn Gesundheit hängt eben nicht alleine vom individuellen Verhalten ab. Sie hängt auch davon ab, wo jemand lebt, wie jemand arbeitet, welches Einkommen jemand hat, welche Bildungsangebote vorhanden sind und wie gut medizinische und soziale Angebote erreichbar sind. Deshalb begrüße ich ausdrücklich, dass die Ausschussempfehlung klarstellt, Gesundheitskompetenz kann Fehl- und Überversorgung reduzieren. Sie ersetzt aber keine wohnortnahen, barrierefreien und sozial gerechten Versorgungsstrukturen. Das ist ein wichtiger Unterschied. Wir wollen Menschen befähigen, nicht die Verantwortung für strukturelle Probleme des Gesundheitssystems zuschieben. Damit kommen wir zur Patientensteuerung. Wer schon einmal versucht hat, mit einem gesundheitlichen Problem zu entscheiden, ob er zum Hausarzt, zum ärztlichen Bereitschaftsdienst oder vielleicht doch in die Notaufnahme geht, weiß, die Entscheidung ist nicht immer so einfach, wie sie in gesundheitspolitischen Debatten manchmal klingt. Deshalb brauchen wir bessere Orientierung. Wir müssen Hausärzte, Fachärzte, Apotheken, Krankenhäuser, Rettungsdienste, Pflege und digitale Angebote stärker miteinander verbinden. Unser Koalitionsvertrag geht deshalb bewusst weiter und entwickelt die Idee einer telemedizinischen Praxisregion Thüringen, mit Teleberatung, mobilen telemedizinischen Angeboten, der Einbindung von Apotheken und einer besseren Vernetzung bis hin zum Universitätsklinikum Jena. Das ist für ein Flächenland wie unseres eine Chance. Aber Digitalisierung darf niemals bedeuten: Hier ist eine App, nun kümmere dich selbst. Telemedizin darf nicht heißen, dass wir medizinische Versorgung aus der Fläche zurückziehen. Deshalb ist die Formulierung der Ausschussempfehlung richtig. Digitale Angebote ergänzen persönliche und wohnortnahe Versorgung, sie ersetzen sie nicht. Dasselbe gilt für künstliche Intelligenz. KI kann Ärztinnen und Ärzte unterstützen. Sie kann bei der Diagnostik, Routing und Ressourcensteuerung helfen. Aber am Ende muss eine medizinische Entscheidung nachvollziehbar bleiben und die Letztentscheidung muss bei qualifizierten Menschen liegen. Genau das stellt die Ausschussempfehlung klar. Schließlich möchte ich einen Punkt besonders hervorheben: Prävention. Wir reden im Gesundheitswesen sehr häufig darüber, wie wir Krankheiten besser behandeln. Wir müssen mindestens genauso intensiv darüber sprechen, wie wir verhindern, dass Menschen überhaupt krank werden. Unser gemeinsamer Antrag formuliert deshalb ausdrücklich eine stärkere Rolle des Öffentlichen Gesundheitsdienstes bei Prävention und Gesundheitskommunikation, und die Ausschussempfehlung ergänzt diesen Gedanken sehr sinnvoll. Gesundheitsförderung muss in den Lebenswelten stattfinden, in Kitas, in Schulen, in Kommunen, in Quartieren und insbesondere dort, wo gesundheitliche Belastungen besonders groß sind. Genau darin sehe ich eine zentrale Aufgabe für die kommenden Jahre. Wir müssen Gesundheit stärker dort hinbringen, wo die Menschen leben, und nicht darauf warten bis Krankheit die Menschen ins Gesundheitssystem bringt. Das bedeutet auch Gesundheitsbildung, von der Kita über die Schule bis ins Erwachsenenalter. Es bedeutet Präventionsangebote im Quartier. Es bedeutet einen starken Öffentlichen Gesundheitsdienst und es bedeutet, genau hinzuschauen, wo in Thüringen gesundheitliche Chancen besonders ungleich verteilt sind. Unser Ziel muss deshalb größer sein als die bloße Steuerung von Patientenströmen. Unser Ziel muss es sein, dass ein langes und gesundes Leben in Thüringen nicht vom Wohnort, vom Geldbeutel oder vom Bildungsabschluss abhängt. Dafür brauche wir Gesundheitskompetenz, Prävention, Digitalisierung und eine verlässliche medizinische Versorgung vor Ort. Die beiden heute vorliegenden Anträge kommen aus unterschiedlichen politischen Richtungen, aber nach intensiver Ausschussarbeit greifen sie aber an einer entscheidenden Stelle ineinander. Deshalb werden wir als SPD-Fraktion heute auch beiden Anträgen zustimmen – nicht, weil wir damit alle Probleme unseres Gesundheitswesens gelöst hätten, sondern weil wir damit einen vernünftigen Schritt in eine richtige Richtung machen, weg von einem System, das häufig erst reagiert, wenn Menschen bereits krank sind, und hin zu einem Gesundheitswesen, das orientiert, vorbeugt, vernetzt und niemanden zurücklässt. Vielen Dank. (Beifall CDU, Die Linke, Thüringen.Gerecht, SPD)