Daniel Haseloff
Regierungserklärung der Ministerin für Justiz, Migration und Verbraucherschutz zum Thema „Justiz- und Migrationspolitik in Thüringen – Wir lieben den Rechtsstaat“
Vielen Dank, Herr Präsident. Werte Kollegen, liebe Zuschauer! Frau Ministerin, bei allem Respekt, Sie lieben den Rechtsstaat. Das ist nicht pathetisch. Das ist meines Erachtens nach ziemlich schräg. Ich glaube, ich bin nicht der Einzige gewesen, der sich bei der Überschrift gefragt hat, was da in Ihrem Ministerium eigentlich abgeht.
(Zwischenruf Abg. Zippel, CDU: Dass Sie damit ein Problem haben, ist klar!)
Wenn ein Politiker sagt „Ich liebe mein Land“ oder „Ich liebe mein Volk“, dann wäre das normal.
(Beifall AfD)
Aber so was kennt man ja bei der CDU leider nur noch, wenn man dem ukrainischen oder dem israelischen Volk angehört.
(Unruhe CDU)
Denn der einzige Patriotismus … Herr Präsident, habe ich das Wort oder wer hat das Wort?
