Dr. Thadäus Rudolf König

Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich heiße Sie willkommen zur 57. Sitzung des Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße auch die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie die Zuschauerinnen und Zuschauer am Internet-Livestream. Mit der Schriftführung sind zu Beginn der Sitzung Frau Abgeordnete Stark und Herr Abgeordneter Waßmann betraut. Ihr Fernbleiben von der heutigen Sitzung haben Frau Abgeordnete König-Preuss und Herr Abgeordneter Treutler zeitweise mitgeteilt. Kommen wir nun zu den Hinweisen zur Tagesordnung: Der Tagesordnungspunkt 1 soll heute als erster Punkt aufgerufen werden. Im Anschluss daran sollen die Tagesordnungspunkte 2, 5 und 24 in der genannten Reihenfolge aufgerufen werden. Nach der Mittagspause sollen die Wahlen zu den Tagesordnungspunkten 31, 32 und 33 aufgerufen werden. Im Anschluss daran soll der Tagesordnungspunkt 26 und danach sollen die Tagesordnungspunkte 12 a und 12 b aufgerufen werden. Der Tagesordnungspunkt 17 soll in der heutigen Sitzung auf jeden Fall aufgerufen werden, weshalb ich beabsichtige, den Punkt im Anschluss an die Tagesordnungspunkte 12 a und 12 b aufzurufen. Bereitgestellt werden zu Tagesordnungspunkt 2 ein Änderungsantrag der Fraktion Die Linke in der Drucksache 8/4515, zu Tagesordnungspunkt 23 ein Alternativantrag der Fraktionen der CDU, Thüringen.Gerecht und der SPD in der Drucksache 8/4514 und zu Tagesordnungspunkt 28 eine Neufassung des Antrags der Fraktionen der CDU, Thüringen.Gerecht und der SPD in der Drucksache 8/4467. Wir kommen nun zur Feststellung der Tagesordnung. Wird der Ihnen vorliegenden Tagesordnung zuzüglich der von mir genannten Hinweise widersprochen? Das ist nicht der Fall. Damit ist die Tagesordnung festgestellt und ich rufe Tagesordnungspunkt 1 auf, Regierungserklärung von Frau Ministerin Meißner.