Gruhner

Ja, herzlichen Dank, Herr Abgeordneter Quasebarth, für die Frage. Vielleicht zur Erläuterung: Das Landesmediengesetz wird die Landesregierung an diesem Freitag in den Landtag einbringen. Aber wir haben uns ja gemeinsam auf das sogenannte prälegislative Konsultationsverfahren verabredet. In diesem Kontext haben wir in der Tat schon auch miteinander diskutiert bzw. sind Vorschläge auch hier aus dem Haus an die Landesregierung übermittelt worden, wie auch der Entwurf, den die Landesregierung in einem ersten Kabinettsdurchgang beraten hatte, noch besser gemacht werden kann. Ich bedanke mich herzlich für die Vorschläge. In der Tat haben wir auch schon in diesem Status Vorschläge übernommen und werden jetzt logischerweise auch noch mal in die parlamentarische Beratung gehen, im Zuge dessen ich davon ausgehe, dass es auch weitere Diskussionen und Vorschläge gibt. Aber der Kern des Gesetzes, und das werde ich am Freitag noch mal deutlich machen, und wir werden das auch miteinander sicherlich diskutieren, ist, dass wir in der Tat die regionalen Medien, also Bürgermedien, aber auch private Medienunternehmen im regionalen Bereich stärken wollen. Eine Möglichkeit ist ja, dass wir auch kommerzielles Lokalradio ermöglichen möchten. Ich sehe da jetzt nicht die Gefahr, dass landesweite Programme das dominieren. Gleichzeitig bin ich eher der Überzeugung, dass es die Medienvielfalt stärken wird. Insofern freue ich mich auf die Diskussion und hoffe, dass ich so halbwegs die Frage beantwortet habe. Ansonsten haben wir auch am Freitag in der Debatte noch viel Gelegenheit.