Gruhner

Herzlichen Dank, Herr Abgeordneter Schubert. Wir sind uns, glaube ich, in einer Sache einig: Mehr geht immer, auch bei Investitionen in Sportstätten. Leider ist das Geld jedoch endlich. Deswegen ist es logischerweise so, dass wir am Ende klug schauen müssen. Ich will drei Dinge nennen, die wir als Landesregierung, aber auch die Bundesregierung – es ist ja schon angesprochen worden – tun, um mehr Investitionen in Sportstätten zu ermöglichen: Erstens haben wir jetzt in diesem Doppelhaushalt dafür Sorge getragen, dass wir mit einer Umstellung auf Kapitaldienstfinanzierung über die Thüringer Aufbaubank die Investitionen in die Sportstätten in diesem Jahr und im nächsten Jahr deutlich erhöhen. Die ersten Bescheide im Bereich der Kapitaldienstfinanzierung sind bereits ergangen. Die Stadt Erfurt hat jetzt erst einen Bescheid von über 2,5 Millionen Euro bekommen. In der nächsten Woche bin ich in Wurzbach im Saale-Orla-Kreis und übergebe einen Bescheid von 1,5 Millionen Euro. Das sind Fördersummen, die wir im Bereich des kommunalen Sportstättenbaus so in den vergangenen zehn Jahren in dieser Größenordnung nicht kannten. Deswegen ist es ein großer Erfolg, dass wir es schaffen, dieses und nächstes Jahr aus dem Landeshaushalt Investitionen von jeweils bis zu 50 Millionen Euro zu ermöglichen. Das ist erst mal ein großer Erfolg, obgleich – gar keine Frage, Sie haben das erwähnt – das bei 1 Milliarde Euro Sanierungsstau laut Landessportbund natürlich nicht reicht, aber wir gehen einen deutlichen Schritt vorwärts, und das ist sehr erfreulich. Das Zweite, was getan wird, ist unser kommunales Investitionsprogramm für die Kommunen, das wir aufgelegt haben, von 1 Milliarde Euro insgesamt. Auch das sind Mittel, die in die Sportstätten investiert werden können, so es die Kommunen denn wollen. Das ist der zweite große Pfeiler, der wichtig ist, um Sportstätteninfrastruktur im Freistaat voranzubringen. Das Dritte – Sie haben es angesprochen – ist die Sportmilliarde des Bundes. Ich finde zunächst erst mal, auch das ist etwas, was den Sport, was die Sportstätten in Deutschland, aber auch in Thüringen insgesamt voranbringt – 1 Milliarde Euro. Gleichzeitig – da gilt das, was ich gerade eben schon gesagt habe – wissen wir, dass der Sanierungsstau deutschlandweit, je nachdem, wen man jetzt fragt, so ungefähr bei über 30 Milliarden Euro liegt. Mein Eindruck ist, dass auch durch die deutsche Bewerbung für die Olympischen Spiele da noch mal zusätzlich Dynamik reinkommen wird. Das ist erfreulich und deswegen ist auch die deutsche Bewerbung für Olympia gut. Gleichzeitig wünsche ich mir auch, dass logischerweise auch von Bundesseite da mehr investiert wird. Aber ich finde es zunächst erst mal gut, dass es diese Sportmilliarde gibt, von der Thüringen auch profitiert. Ja, das könnte noch mehr sein und wir werden uns auch weiter dafür einsetzen, dass wir von dieser Sportmilliarde mehr bekommen. Ich will aber einfach zur Erläuterung, damit man versteht, wie das funktioniert, sagen: Diese Sportmilliarde ist am Ende sozusagen eine Parlamentsmilliarde, weil der Deutsche Bundestag, der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestagstags, diese Mittel vergibt. Sie alle wissen ja, wie Sie sich um Ihre Wahlkreise kümmern. So machen das Ihre Kollegen im Deutschen Bundestag auch. Das heißt, die Mitglieder des Haushaltsausschusses gucken schon auch, wo die Gelder hinkommen. Ich kann nur sehr dafür werben, dass wir die Abgeordneten, die für Thüringen auch im Haushaltsausschuss mitwirken – das sind jetzt nicht ganz so viele –, gemeinschaftlich und fraktionsübergreifend unterstützen, dass noch mehr Geld nach Thüringen fließt. Das ist auch unser Ansinnen und insofern bin ich da sehr dankbar für die Unterstützung, die auch aus Ihrer Fraktion kommt.