Christian Tischner

Vielen Dank, Frau Abgeordnete, für die Frage. Das gibt mir die Gelegenheit, durchaus noch mal Einblick in die Arbeit zu geben, die wir gerade auch im Bildungsministerium im Bereich der frühkindlichen Bildung vorhaben. In der Tat ist es so, dass wir im Bereich der frühkindlichen Bildung auf zwei großen Handlungsfeldern unterwegs sind. Das eine Feld ist die Qualitätssicherung, die Qualitätsentwicklung in unseren Kindergärten. Ich nenne Stichworte wie „Sprachförderung“, „Gestaltung des Übergangs vom Kindergarten in die Grundschule“. Der zweite große Komplex ist der, den Sie ansprechen: Wie gelingt es uns angesichts der Demografie, die wir im Freistaat Thüringen, aber nicht nur im Freistaat Thüringen, sondern auch in allen anderen ostdeutschen Bundesländern außer Berlin haben, ein Kindergartennetz so vorzuhalten, dass wir Betreuung, Bildung und Erziehung wohnortnah vorhalten können? Die Situation im Freistaat Thüringen ist so, dass sich die Geburten in den letzten zehn Jahren wie folgt entwickelt haben: Von 18.000 Geburten pro Jahr vor zehn Jahren 2016 sind wir im aktuellen Jahr bei ungefähr 11.000 Geburten. Das sind also 7.000 Geburten weniger als noch vor zehn Jahren. Das hat natürlich relativ schnell Auswirkungen auf die Kindergärten, nicht so, dass wir ein flächendeckendes Sterben von Kindergärten erleben werden, weil wir momentan auch ziemlich volle Einrichtungen haben, aber es gibt auch kleinere Einrichtungen, es gibt Einrichtungen, die sehr nah nebeneinander liegen, bei denen die Bürgermeister jetzt schon fragen, wie es denn weitergeht. Das müssen wir hier im Thüringer Landtag noch mal klar ausführen: Die Zuständigkeit für das Netz, die Entscheidung über einen Standort, trifft nicht die Thüringer Landesregierung, sondern die treffen die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, die VG-Vorsitzenden jeweils in den Regionen. Das ist auch gut so. Unsere Aufgabe ist es – so verstehe ich auch Ihre Anfrage, Frau Große-Röthig –, dafür zu sorgen, dass nirgendwo weiße Flecken entstehen. „Was ist ein weißer Fleck?“ wäre jetzt die Frage, die wir diskutieren müssen. Ich gehe mal davon aus, dass Sie meinen – und das liegt uns auch sehr am Herzen –, dass Kindergärten auch erreichbar sein müssen, für Familien erreichbar sein müssen. Sie kennen unseren Ministerpräsidenten, der immer wieder vom 15-Minuten-Land, 20-Minuten-Land spricht. Und jetzt können wir alle mal in unseren Wahlkreisen so eine geistige Karte vor uns legen und können mal einen Radius schlagen, wie viele Kindergärten wir innerhalb von 15 Minuten, 20 Minuten erreichen. Das ist ein relativ gutes Netz. Dieses gute Netz gilt es zu erhalten. Dort, wo es vielleicht irgendwo in Thüringen – aber ich glaube, das sind ganz wenige Regionen, wo das passieren könnte – in eine Situation gerät, wo die Familien beispielsweise einen langen Fahrtweg, eine lange Anfahrtszeit haben, da müssen wir als Landesregierung überlegen, gegebenenfalls zusätzliche Mittel zur Verfügung zu stellen. Es gibt auch andere Bundesländer, die dann sagen, wir machen gezielte Förderung für kleine Einrichtungen, aber das Ganze entscheiden wir als Thüringer Landesregierung – und das ist auch gut so – nicht allein, sondern in guter Partnerschaft.