Gruhner

Vielen Dank für die Frage. Zunächst will ich erst einmal sagen, in der Tat haben wir gerade eine Diskussion auch aus den Bürgerradios heraus, was deren Zukunft und insbesondere, was die Finanzierung betrifft. Ich will deswegen hier im Parlament etwas dazu sagen, weil es auch die einzelnen Akteure in den Bürgerradios gerade sehr beschäftigt. Ich will vorausschicken, dass die Bürgerradios, Bürgermedien insgesamt für die jeweils lokale Öffentlichkeit eine große Rolle spielen – ich finde übrigens auch eine wichtige Rolle mit Blick darauf, dass Informationen über Lokales einen hohen Stellenwert haben, insbesondere dann, wenn viele Menschen nur noch Nachrichten über digitale Plattformen konsumieren, wo wir alle wissen, dass die algorithmusgetrieben sind und am Ende eben nicht davon getrieben, was tatsächlich Redaktionen vor Ort bearbeiten. Deswegen leisten Bürgerradios einen wichtigen Beitrag. Wir haben in Thüringen sechs an der Zahl in unterschiedlichen Regionen. Eines ist jetzt genannt worden. Gleichzeitig will ich sagen, dass die finanzielle Förderung der Bürgerradios gegenwärtig über die Thüringer Landesmedienanstalt gewährleistet wird. Die Thüringer Landesmedienanstalt arbeitet – und das ist auch richtig so – staatsfern, das heißt, vor allem die TLM-Versammlung. Auch Vertreterinnen und Vertreter hier aus dem Haus sind ja Mitglied dieser Versammlung und bestimmen letztlich die Geschicke der TLM mit. Es verbietet sich, dass die Landesregierung der TLM gerade auch in solchen Fragen konkrete Vorgaben macht. Die TLM fördert diese sechs Bürgerradios. Deswegen kann ich zunächst erst mal nur sagen, welchen Kenntnisstand ich habe, will aber durchaus auch meine Position deutlich machen. Die TLM wird aus Rundfunkbeitragsgeldern finanziert und stellt entsprechend einen Haushalt auf. Aus diesem Haushalt fördert sie unter anderem die Bürgerradios. Der Haushalt wird von der TLM-Versammlung entsprechend beschlossen. Nach meiner Kenntnis ist es so, dass es gegenwärtig Überlegungen gibt – ich will ausdrücklich sagen, dass mir das nur als Überlegungen bekannt ist –, die Förderung der sechs Bürgerradios – im Moment bekommt jedes Bürgerradio eine sechsstellige Summe zur Verfügung gestellt – nur noch auf weniger Sender zu konzentrieren, dafür aber die Förderbeträge im Einzelnen etwas höher auszurichten. Ich glaube, das wird zu Recht auch – und das wurde mir auch berichtet – in der TLM-Versammlung diskutiert und, ich glaube, es ist auch richtig, dass man grundsätzlich noch einmal darüber spricht, dass man eine finanzielle Förderung für alle diese Sender aufrechterhält. Aber ich sage auch mit allem Respekt vor der Staatsferne der Thüringer Landesmedienanstalt, es ist eine Entscheidung, die die TLM zu treffen hat, die trifft nicht die Thüringer Landesregierung. Ich kann aber für die Landesregierung sagen, dass wir dort, wo wir auch Kooperationsmöglichkeiten haben – ich nenne mal den Aktionsplan „Lokale Vielfalt“, der auch zur Unterstützung von Bürgermedien gedacht ist –, je nach Maßgabe des Haushalts gern weiter zu unserer Verantwortung stehen. Insofern kann ich damit jetzt zunächst erst mal vor allem zur Aufklärung der Sachlage beitragen. Die Entscheidung liegt aber bei der Thüringer Landesmedienanstalt.