Wiebke Muhsal

Grundsätzlich schon, aber ich würde erst mal zu Ende sprechen. Meine Redezeit ist vielleicht auch noch auf eine Erwiderung dann an Sie ausgelegt. Es ging darum, eine Betroffenenanhörung durchzuführen. Da frage ich Sie: Was glauben Sie denn, wie sich Menschen fühlen, die immer noch unter den Folgen von Corona leiden, die vielleicht einen Impfschaden haben, die einen völlig anderen, einen sehr viel schwereren Lebensalltag haben als vor der Impfung? Wir sollten diesen Menschen nicht nur zuhören, sie nicht nur ernst nehmen, sondern wir sollten ihnen auch die Gewissheit geben, dass ihnen nach bestem Wissen und Gewissen geholfen wird. Ich weiß gar nicht, wie oft dieser unser Antrag vertagt wurde, wie oft ich gebeten worden bin, diesen Antrag zurückzuziehen, bis er dann endlich, weil wir nicht lockergelassen haben, beschlossen worden ist. Ich hoffe, dass die betroffenen Menschen und insbesondere die Impfgeschädigten jetzt Gehör finden. (Beifall AfD) Zu guter Letzt möchte ich auch noch auf die Arbeitsmoral der Landesregierung in der Enquetekommission zu sprechen kommen. Für die Sitzung am 6. März 2026 ließ uns die Thüringer Landesregierung am 5. März, wohlgemerkt erst nachmittags, Unterlagen zukommen. Datiert waren die Unterlagen auf Januar 2026. Das heißt, die Landesregierung ließ diese Informationen mehrere Wochen lang liegen, um sie den Mitgliedern der Enquetekommission so kurzfristig wie möglich vor der Sitzung zukommen zu lassen, sodass diese nicht mal mehr sinnvoll gesichtet werden konnten. Das ist ein Armutszeugnis. (Beifall AfD) Das gleiche Spielchen wiederholte sich im Übrigen zur Sitzung am 5. Juni 2026 – also keine Besserung. Außerdem konnte die Landesregierung in dieser Sitzung nicht verlässlich angeben, welche Unterlagen bereits vorlagen, in welcher Vorlage sie zugeleitet worden waren und ob die Zuleitungen vollständig waren. Sie verstehen vielleicht, warum mir der Ausdruck „Chaostruppe“ nicht nur aus aktuellem Anlass in den Kopf kommt. (Beifall AfD) Für alle, die sich weiter informieren wollen, kann ich auch mitteilen, dass der öffentliche Teil der Enquetekommissionssitzung auch sowohl vor Ort als auch online abrufbar ist. Das heißt, wer sich selbst aus erster Hand informieren möchte, kann das gern tun. Alles in allem steht die derzeitige Arbeit der Enquetekommission bislang nicht für Aufarbeitung, sondern für die Verhinderung von Aufarbeitung. Abschließend möchte ich Ihnen noch mal ganz deutlich sagen: Es liegt auch in Ihrer Hand, das zu ändern. Auch Sie können sich entscheiden, das Coronaunrecht aufzuarbeiten, Sie müssen es nur wollen. Frau Schweinsburg ist leider nicht da, aber ich habe gehört, dass sie letzte Woche von der „bekloppten Brandmauer“ gesprochen hat. Wenn Sie die Brandmauer für bekloppt halten, dann reißen Sie sie doch ein, denn wir brauchen keine Brandmauer, wir brauchen Wahrhaftigkeit. Wir brauchen echtes Mitgefühl, echte Aufarbeitung und Gerechtigkeit für alle Leidtragenden der Coronamaßnahmen. Danke. (Beifall AfD)