Moritz Kalthoff

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Tribüne und am Livestream, Thüringen braucht seine Schwimmbäder. Wir brauchen Hallenbäder für das Schulschwimmen, für unsere Vereine und für die Schwimmausbildung. Wir brauchen sicherlich auch Freibäder, gerade im ländlichen Raum, als Orte der Freizeit, des Sports und des gesellschaftlichen Lebens. Und ja, wir haben ein Problem damit, dass immer weniger Kinder sicher schwimmen können. Wenn am Ende der Grundschule trotz aller Bemühungen der Schwimmlehrerinnen und ‑ lehrer, der Vereine vor Ort und auch des Bildungsministeriums nach wie vor ein spürbarer Teil der Kinder noch nicht sicher schwimmen kann, dann dürfen wir das Problem nicht einfach hinnehmen. Aber das Problem ist nicht die Feststellung, dass wir handeln müssen, die Frage ist, wie wir handeln. Und genau an diesem Punkt unterscheidet sich unsere Politik von dem Antrag der AfD. Sie fordern, dass grundsätzlich jedes heute betriebene Schwimmbad in Thüringen förderfähig sein soll. Das klingt zunächst natürlich einmal gut, nur ersetzt eine solche Forderung keine verantwortungsvolle Wählerpolitik. Denn wir müssen uns auch die Frage stellen, welche Bäder wir wo brauchen, welche Aufgaben sie erfüllen und wie wir sie dauerhaft finanzieren können. Gerade bei Hallenbädern reden wir über erhebliche Investitions- und Betriebskosten. Wir reden über Sanierungsbedarf, Energiekosten, Personal und langfristige kommunale Verpflichtungen. Deshalb haben wir in verschiedenen Debatten immer wieder gesagt, wir brauchen eine konkrete Bäderkonzeption, wir brauchen eine konkrete Bäderplanung, die sich an der tatsächlichen Versorgung orientiert. Wo findet Schulschwimmen statt, welche Wege müssen Schülerinnen und Schüler zurücklegen, wo trainieren Vereine, welche Regionen verfügen über keine vernünftige erreichbare Alternative und wo müssen wir investieren, damit ein Standort auch in 10 oder 20 Jahren noch funktioniert? Das sind die entscheidenden Fragen. Eine neue Konzeption ergibt nur dann Sinn, wenn wir zunächst den tatsächlichen Bedarf betrachten und anschließend Entscheidungen treffen. Und jedem, der sich jetzt denkt und freut, die SPD möchte weniger Hallenbäder haben, weil das ja immer so ein Thema ist, möchte ich sagen: Macht man eine Bedarfsanalyse, wird man feststellen – Sven Schrade schaut bestimmt zu –, es könnten auch zwei, drei mehr sein. Kommen wir zu Ihrem Antrag zurück. Sie beschreiben ein Problem, aber Sie bieten keinerlei wirklich umsetzbare Lösungen an. Dabei muss es doch unser Ziel sein, dass wir ein tragfähiges Netz an Schwimmbädern in Thüringen erhalten. Dabei müssen ganz zwingend Hallenbäder, die für das Schulschwimmen benötigt werden, eine besondere Rolle spielen. Denn wir können auf der einen Seite nicht verlangen, dass jedes Kind schwimmen lernt, und auf der anderen Seite akzeptieren, dass Schulen teilweise immer weitere Wege bis zum nächsten Hallenbad zurücklegen müssen. Schwimmunterricht braucht qualifizierte Lehrerinnen und Lehrer, Schwimmunterricht braucht Zeit, aber Schwimmunterricht braucht eben auch Wasserfläche. (Zwischenruf Abg. Müller, Die Linke: Da haben Sie recht, Herr Kalthoff!) Deshalb müssen wir Schulschwimmen und Bäderplanung gemeinsam betrachten. Ich komme zurück auf Ihren Antrag von der AfD: Bei Ihrer Forderung nach 30 verpflichtenden Schwimmstunden für Schülerinnen und Schüler der Klassen 5 bis 10 gilt: Eine Zahl in einen Antrag zu schreiben, ist einfach, entscheidend ist doch, ob die notwendige Wasserfläche, Lehrkräfte, Fahrtmöglichkeiten und Unterrichtszeiten vorhanden sind. Wer zusätzliche Verpflichtungen beschließen möchte, muss auch erklären, wie sie praktisch umgesetzt werden sollen. Unser Ziel muss sein, dass möglichst jedes Kind in Thüringen sicher schwimmen lernt und das anschließend auch beherrscht. Dafür brauchen wir funktionierende Hallenbäder, gut ausgebildete Lehrkräfte, Vereine, Wasserrettungsorganisationen und Kommunen, die diese Aufgabe gemeinsam stemmen können. Wir brauchen deshalb eine neue Bäderkonzeption, die nicht einfach Bäder auf einer Karte zählt, sondern Erreichbarkeit, Schulschwimmen, Vereinssport, Zustand und langfristige Finanzierbarkeit zusammen betrachtet. Deswegen kann ich schon mal versprechen: Wir werden ganz genau auch als Teil der Regierungskoalition noch mal hinschauen bei der Bäderkonzeption, weil es uns am Herzen liegt. Und wir müssen dabei besonders im ländlichen Raum verhindern, dass aus einem geschlossenen Hallenbad plötzlich eine Stunde Busfahrt zum Schwimmunterricht wird, das darf nicht passieren, und das ist für mich auch einer der entscheidenden Punkte. Ein Schwimmbad ist nicht allein deshalb erhaltenswert, weil es existiert. Aber ein Schwimmbad darf auch nicht infrage gestellt werden, weil eine betriebswirtschaftliche Tabelle rote Zahlen anzeigt. Wir müssen einen gesellschaftlichen Wert betrachten. Wir müssen betrachten, was eine Schließung für Schule, Vereine, Familien und eine ganze Region bedeutet. Genau dafür brauchen wir eine vernünftige Bäderkonzeption für ganz Thüringen. Der hier vorliegende Antrag vermischt richtige Problembeschreibungen mit pauschalen Forderungen und schafft teilweise Erwartungen, die weder planerisch noch finanziell zu untersetzen sind. Deswegen werden wir als SPD-Fraktion diesem Antrag nicht zustimmen. Vielen Dank. (Beifall Thüringen.Gerecht, SPD)