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Steffen Quasebarth

26.06.2026 Sitzungen 8/49

Arbeitsbericht des Petitionsausschusses für das Jahr 2025

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Kalthoff. Ich schaue noch mal ins Rund. Gibt es weitere Redewünsche aus der Mitte des Landtags? Das kann ich nicht erkennen. Dann schaue ich mal in Richtung Regierungsbank, welcher Minister und Staatssekretär sich dazu äußern möchte. Das ist nicht üblich. Dann kann ich hiermit den Tagesordnungspunkt schließen ebenso wie die Aussprache. Vielen Dank. Wir kehren nun zur gewöhnlichen Reihenfolge unserer Tagesordnung zurück und kommen damit zum TaAntrag der Fraktionen der CDU, des BSW und der SPD - Drucksache 8/3724 Ist die Begründung gewünscht? Das kann ich nicht erkennen. Dann eröffne ich hiermit die Aussprache zum Tagesordnungspunkt 26. Als Erstes rufe ich dazu Abgeordneten Kalthoff für die Fraktion der SPD auf. Bitte.

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