Dr. Wolfgang Lauerwald

Herr Präsident, werte Kollegen Abgeordnete, Zuschauer auf der Tribüne, wobei ich ganz herzlich die Besuchergruppe aus Suhl begrüßen möchte, und Zuhörer am Livestream! (Beifall AfD) Wer an Endometriose erkrankt ist, wartet häufig Jahre auf eine Diagnose. Viele Betroffene leiden unter starken Schmerzen, erheblichen Einschränkungen im Alltag und einem langen Weg durch das Gesundheitssystem. Deshalb ist es richtig, dass sich der Landtag erneut mit diesem Thema beschäftigt. Die entscheidende Frage lautet jedoch: Bringt uns der vorliegende Antrag gegenüber dem bereits beschlossenen Aktionsplan tatsächlich weiter? In der letzten Legislaturperiode hat der Landtag am 2. Februar 2024 nach umfangreichen Beratungen und Anhörungen den „Thüringer Aktionsplan Endometriose“ beschlossen. Dieser Beschluss war nicht nur eine Absichtserklärung, sondern enthielt einen strukturell weitreichenderen Maßnahmenkatalog zur Verbesserung von Versorgung, Aufklärung und Forschung. Der vorliegende Antrag bleibt demgegenüber weitgehend im Allgemeinen. Gerade weil Endometriose ein so relevantes Gesundheitsthema ist, hätte ich erwartet, dass der Fokus auf den offenen Umsetzungsfragen dieses bereits beschlossenen Aktionsplans liegt. Ich möchte ausdrücklich betonen, Endometriose ist eine schwerwiegende chronische Erkrankung, die etwa 10 bis 15 Prozent der Frauen im reproduktiven Alter betrifft. Sie verdient unverminderte Aufmerksamkeit und eine konsequente Verbesserung der Versorgung. In den Anhörungen zum damaligen Verfahren wurden die zentralen strukturellen Probleme klar benannt. Dabei lassen sich drei Kernbereiche zusammenfassen: erstens die unzureichende Abbildung der komplexen Behandlungsleistungen im Vergütungssystem und die daraus resultierende Unterfinanzierung spezialisierter Versorgung – das wurde beispielsweise von der Arbeitsgemeinschaft Endometriose und der Arbeitsgemeinschaft Gynäkologische Endoskopie bemängelt –, zweitens strukturelle Defizite im Gesundheitssystem, insbesondere durch Sektorengrenzen, die eine sektorübergreifende, multimodale Behandlung erschweren, und drittens bestehende Defizite in Forschung, Versorgungsstrukturen und deren finanzieller Ausstattung – dies hat unter anderem der Berufsverband der Frauenärzte e. V., Landesverband Thüringen bemängelt. Diese Problemlagen sind nicht neu. Sie sind bekannt, dokumentiert und wurden bereits im Landtagsbeschluss von 2024 adressiert. Auch die Frage der Aus- und Fortbildung wurde bereits bewertet. Sachverständige sowie die Klinik für Frauenheilkunde und Geburtshilfe in Dresden haben darauf hingewiesen, dass Endometriose bereits im Medizinstudium und in der ärztlichen Ausbildung verankert ist. Die zentralen Versorgungsprobleme liegen daher nicht im fehlenden Wissen, sondern in strukturellen und finanziellen Rahmenbedingungen. Vor diesem Hintergrund stellt sich erneut die Frage: Welchen zusätzlichen Beitrag leistet der vorliegende Antrag? Meine Antwort ist: keinen erkennbaren. Der Landtag hat die Probleme bereits umfassend analysiert, Sachverständige angehört, den Handlungsbedarf definiert und mit dem Aktionsplan konkrete Maßnahmen beschlossen. (Beifall AfD) Der vorliegende Antrag enthält hingegen keine neuen Instrumente, keine zusätzlichen Strukturen und keine weiterführenden Antworten auf die bekannten Probleme der Versorgung und Finanzierung. Er wiederholt im Wesentlichen bereits bekannte Zielsetzungen in den Bereichen Aufklärung und Sensibilisierung. Das mag politische Aufmerksamkeit erzeugen, es führt jedoch nicht automatisch zu einer besseren Versorgung der Betroffenen. Die entscheidende Frage ist daher nicht, ob Endometriose wichtig ist. Das ist unstrittig. Die Frage ist, ob dieser Antrag über bereits Beschlossenes hinaus, konkrete Fortschritte ermöglicht. Das ist hier nicht der Fall. Die betroffenen Frauen brauchen keine Wiederholung bestehender Absichtserklärungen. Sie brauchen messbare Verbesserungen in Diagnostik, Versorgung, Forschung und Finanzierung. Daran müssen wir uns messen lassen. Deshalb werden wir diesem Antrag nicht zustimmen. (Beifall AfD)