Jörg Prophet

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Thüringer, mir ist nach wie vor nicht ganz klar, warum dieser Antrag hier heute auf der Tagesordnung steht. Gewiss will sich die Brombeere als Parteigänger der Kirchen in Szene setzen, aber Fakt ist doch, dass meines Wissens keine Initiative in diesem Haus verfolgt wird, die christliche Feiertage infrage stellt. Auch wenn wir nicht wissen, was genau die Brombeerkoalitionäre bewogen hat, den Antrag einzubringen, können wir von der AfD die generelle Stoßrichtung des Antrags, nämlich die christlich-abendländischen Traditionen zu bewahren und die Kirchen zu schützen, so wie es in der Überschrift heißt, nur unterstützen. (Beifall AfD) Gewiss gibt es gegenwärtig eine verleumderische Kampagne der evangelischen und der katholischen Kirche und seiner Obrigkeiten gegen die AfD. Man wirft uns ja diese Kirchenfeindlichkeit vor. Selbstredend enthält diese Kampagne propagandistische Schützenhilfe beispielsweise von der Regierung, vom Herrn Minister, von der Koalition, ja selbst von den Linken. Aber das ist eben nur eine AfD-feindliche Kampagne, die mit den Positionen der AfD gar nichts zu tun hat, sondern allein auf den Verschwörungsfantasien der Kirchenoberen und ihrer politischen Unterstützer beruht. (Beifall AfD) Denn jeder, der sehen und hören kann, erkennt, die AfD ist nicht kirchenfeindlich. Ja, wir sind kritisch gegenüber den Kirchen, aber das hat doch gute Gründe. Wir stellen nämlich fest, dass die Kirchen zunehmend den Charakter von zivilgesellschaftlichen Politorganisationen annehmen. Wir stellen fest, dass die Kirchenobrigen mehr und mehr als verlängerter Arm der Regierung fungieren. Und wir stellen fest, dass die Kirchen längst von der Regierungspolitik abhängig geworden sind, beispielsweise als Nutznießer der Migrationspolitik. Zweifellos sind all das nicht der Auftrag und die Sendung der christlichen Kirche. Das sehen auch zahlreiche Christen so und daher wenden sich viele von ihnen enttäuscht von den großen Kirchen ab und treten aus. So ist die Lage. (Beifall AfD) Grundsätzlich bleibt es dabei, dass die Kritik an den Kirchen und insbesondere an ihren Repräsentanten und Funktionären nichts mit Kirchenfeindlichkeit zu tun hat, sondern mit demokratischem Pluralismus. Die AfD-Fraktion kann also jeder der im Antrag formulierten fünf Feststellungen beipflichten. Ich muss dazu allerdings feststellen, dass zwei dieser fünf Feststellungen lediglich konstatieren, was geltendes Recht ist. Ich bin mir nicht sicher, ob der Sinn parlamentarischer Anträge darin besteht, festzustellen, was schon fix ist, dass bestimmte gesetzliche Regelungen wie das Thüringer Feier- und Gedenktagsgesetz und Verfassungsbestimmungen wie die Regelung zu den Kirchen und zur Religionsfreiheit unwiderruflich gelten. Für die AfD steht das nicht infrage, im Gegenteil, wir wollen, dass die Kirchenartikel des Grundgesetzes ernst genommen werden, was wir mit unserem vorhin debattierten Antrag auch so dokumentiert haben. Lassen Sie mich nun etwas zu den christlich-abendländischen Traditionen sagen, die hier immer wieder angesprochen werden und die auch in der Überschrift des Antrags der Brombeerkoalition angesprochen werden. Der Thüringer Alternative-für-Deutschland-Fraktion ist es ein besonderes Anliegen, dass die Tradition unseres christlichen Abendlandes in der säkularisierten Welt der Gegenwart bewahrt und fortgeschrieben wird, weil diese Tradition unsere Identität entscheidend prägt, auch dort, wo wir uns im Alltag dessen gar nicht explizit bewusst werden. Kleines Beispiel, der Männertag oder Vatertag, wie er stellenweise genannt wird, ein christlicher Feiertag, nämlich Christi Himmelfahrt. Ostern, Weihnachten, christliche Feiertage, unbestritten, die von allen geschätzt werden, auch von denen, die noch nie eine Kirche von innen gesehen haben. Oder nehmen wir unsere Sprache: Unentwegt sprechen wir in den Bildern der Bibel, etwa wenn wir etwas auf Herz und Nieren untersuchen oder meinen, dass wir Perlen vor die Säule werfen. Das Christentum hat den Mutterboden unserer säkularen Kultur der Gegenwart zutiefst durchwirkt und eben deshalb ist es ein zentraler Bestandteil unserer Identität. (Beifall AfD) Mit großer Sorge sieht die AfD-Fraktion, dass die christlich-abendländische Tradition vielfach bedroht ist und zwar jenseits der Frage, welche Feiertage es gibt. Gerade an diesem Punkt habe ich den Verdacht, dass es den Kollegen der Koalition – der CDU, dem BSW und der SPD – nicht wirklich ernst ist mit den christlich-abendländischen Traditionen. (Zwischenruf Abg. Tasch, CDU: Na, na, na!) Ich erinnere daran, dass sich diese Traditionen historisch beispielsweise auch in der Abwehr eines aggressiv-kämpferischen Islams bildeten. Ich verweise nur auf die bekannten Daten 1529, 1571 oder 1683, für die Jüngeren unter uns auf die Belagerung Wiens oder die Schlacht von Leptano. (Zwischenruf Abg. Tasch, CDU: Da waren … noch dabei!) Für uns, für mich stellt der Islam auch heute noch die christlich-abendländische Tradition infrage. Grundlehren des Islams sind in wichtigen Punkten weder mit dem Grundgesetz noch mit der Thüringer Verfassung noch mit unserem freiheitlichen Lebensentwurf vereinbar. (Beifall AfD) Und hier wird das Bekenntnis der Brombeere in ihrem Antrag wirklich dünn, sehr kleinlaut. Warum? Ich kann es Ihnen sagen, weil sie allesamt Wegbereiter und Beschleuniger der Islamisierung unseres Landes sind. Gerade hier aber markiert die AfD den Unterschied. Wir sagen Ja zur christlich-abendländischen Tradition und wir sagen Nein zur Islamisierung des Landes. Daher wollen wir beispielsweise auch keine islamischen Feiertage, weder hier in Thüringen noch sonst irgendwo in Deutschland. Womit wir nun wieder bei dem Antrag sind. Ich habe bereits eingangs gesagt, uns ist völlig unklar, warum die Brombeere diesen Antrag auf die Tagesordnung gesetzt hat. Wir wissen wohl, dass es explizite Forderungen von Grünen und auch bei den Linken gibt, muslimische Feiertage einzuführen. Den linksgrünen Kräften ist das christliche Abendland bekanntlich ein Graus, weshalb sie ja auch jede Möglichkeit ergreifen, das christlich-abendländische Traditionsgut zu zerstören. Hier in Thüringen ist das diesbezüglich allerdings ziemlich still und ruhig abgegangen. Marbach lässt grüßen! Aber wir wollen auch nicht vergessen, dass sich in jüngerer Zeit eine CDU-Bundestagsabgeordnete – in Person der Parlamentarischen Staatssekretärin Gitta Connemann – für die Abschaffung eines christlichen Feiertags ausgesprochen hat, nämlich für die Abschaffung des Reformationstags. Vielleicht will ja die Brombeere auch heute die Gelegenheit nutzen, Frau Connemann in ihre Schranken zu weisen. Dann können Sie das heute tun – bitte jetzt. (Beifall AfD) Zum Schluss kann ich Ihnen, liebe Kollegen von der CDU, vom BSW und von der SPD, nicht den Hinweis vorenthalten, dass Ihr Antrag doch handwerklich sehr dünn daherkommt. Sie haben zwar in der Neufassung des Textes die ursprüngliche Formel – für das Publikum ist das nicht bekannt, das hieß ursprünglich „Kulturkampf 2.0“ – aus der Überschrift getilgt. Das war wohl schon deshalb gefordert, weil Sie gar nichts darüber gesagt haben in Ihrem Antrag, was oder wen Sie mit Kulturkampf als Gegner 2.0 identifiziert haben. Aber Sie hätten vielleicht noch etwas länger nachdenken müssen, denn der jetzige Titel des Antrags hat mit dem Inhalt immer noch nichts zu tun, denn es wird nichts dazu gesagt, warum die christlichen Kirchen den Schutz bedürfen und wem gegenüber. Wer greift unsere Kirchen an? Dabei hätte es hier allerhand zu sagen gegeben. Es ist bezeichnend, dass Ihnen hierzu gar nichts eingefallen ist. Es geht Ihnen ja auch nicht um die Kirchen, sondern um die Feiertage, so wie das in Ihrer Begründung steht. Das schrieben Sie ja oben drüber. Aber schließlich, während Ihr Antrag in der Überschrift und in den Teilen I und II viel vom Christentum, christlich-abendländischen Traditionen und den Kirchen spricht, ist in der Begründung keine Rede mehr davon. Das ist schwach und bestätigt, dass es bei Ihnen mit dem christlichen Abendland eben doch nicht so weit her ist. Aber die AfD-Fraktion erkennt die gute Absicht, daher werden wir uns diesem Antrag nicht verweigern. Wir werden ihn unterstützen. Und ich danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall AfD)