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Jörg Prophet

AfD 26.06.2026 Sitzungen 8/49

Steuerfinanzierte Staatsleistungen an die Kirchen reduzieren, Verfassungsauftrag erfüllen

Nur eine ganz kurze Erwiderung, Herr Staatskanzleiminister: Sie haben das Lächeln verloren. Wir sprechen hier ein Verfassungsthema an und es darf nicht verboten sein, im Thüringer Landtag ein Verfassungsthema anzusprechen. (Beifall AfD) Ich verwahre mich dagegen, dass Sie eindeutig das, was ich gesagt habe, fehldeuten. Aber das ist ja Teil Ihrer Politik. Ich habe eindeutig gesagt, dass die Einordnung unserer großen Kirchen als wichtiger Bestandteil unserer Gesellschaft ist und bleibt, dass die sozialen Trägerschaften so, wie sie erbracht werden – Sie nannten die beiden großen Organisationen Caritas und Diakonie –, selbstverständlich entgeltmäßig entgolten werden und selbstverständlich hier überhaupt nicht zur Diskussion stehen. Aber Sie müssen auch den Blick öffnen für 70 Prozent der Thüringer, die Sie hier vermeintlich in unser christliches Weltbild mit verhaften. Und das ist nicht Aufgabe des säkularisierten Staates und dort sind Sie eben vollkommen falsch unterwegs. (Unruhe BSW, SPD) Das ist die Tatsache. Und von Medien habe ich hier nicht gesprochen. (Zwischenruf Abg. Kalthoff, SPD: Das ist interessant!) Vermischen Sie also bitte nicht bestimmte Sachverhalte. Wir bleiben dabei: Sie haben einen Verfassungsauftrag umzusetzen. Wir stoßen den hier an, und nehmen Sie es doch als positive Initiative. Wer Glaubwürdigkeit auch als Kirche haben will, fängt mit finanzieller Unabhängigkeit an. Amen. (Beifall AfD)

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