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Steffen Quasebarth

25.06.2026 Sitzungen 8/48

Thüringer Gesetz zur Neuregelung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes

Vielen Dank, Frau Ministerin. Ich frage den Abgeordneten, ob Sie ihre Redezeit, die Sie ja noch haben, nutzen möchten, um zu antworten. Weil vom Platz aus zu antworten, würde ich nicht gern sehen. Wenn, dann vom Rednerpult aus. Es steht Ihnen noch Zeit zur Verfügung, darauf zu antworten, wenn Sie das möchten. Sie müssen nicht. (Zuruf Abg. Dr. Lauerwald, AfD: Jetzt möchte ich darauf nicht antworten!) Sie müssen nicht. Dann denke ich, es wird sich die Gelegenheit dazu ergeben, das eine oder andere Mal. (Zwischenruf Abg. Schubert, Die Linke: Jetzt kann er gerade nichts dazu sagen!) Dann komme ich jetzt zur Abstimmung. Es gab den Wunsch der Überweisung an den Ausschuss, ich vermute an den Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Familie. Dann würde ich das gern abstimmen. Wenn Sie also der Ausschussüberweisung zustimmen, bitte ich jetzt um Ihre Handzeichen. Dazu sehe ich die Signale aus den Fraktionen Die Linke, der SPD, des BSW, der CDU. Gibt es Gegenstimmen? Das kann ich nicht erkennen. Gibt es Enthaltungen? Dazu sehe ich die Handzeichen aus der Fraktion der AfD. Damit wird dieser Gesetzentwurf an den Ausschuss überwiesen. Wir können damit den Tagesordnungspunkt 11 schließen. Und wir machen nun weiter mit Tagesordnungspunkt 17 Antrag der Fraktion Die Linke - Drucksache 8/3706 Ist die Begründung gewünscht? Das ist der Fall. Und ich bitte Abgeordneten Thomas nach vorn.

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