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Dr. med. Cornelia Urban

SPD 25.06.2026 Sitzungen 8/48

Thüringer Gesetz zur Neuregelung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes

Also, dann würde ich mal sagen, dann ist meine Zahl wahrscheinlich nicht richtig gewesen, dann gab es also drei Aufschläge. Entschuldigen Sie bitte, ich hatte jetzt nur den von der FDP präsent. Vielleicht hat die CDU auch noch einen gehabt. Also es gab auf jeden Fall einen von Rot-Rot-Grün und es gab offensichtlich auch einen Aufschlag von Ihnen, es gab einen von der FDP. Also danke noch mal für den Hinweis. Es waren also schon mehr Versuche, als ich alleine schon aufgezählt habe. Das ist ja genau der Grund, weswegen wir hier auch endlich als Parlament ins Handeln kommen sollten. Deswegen bin ich dem Ministerium sehr dankbar, dass die genau das gemacht haben, was nämlich die Brombeere in ihrem Koalitionsvertrag geschrieben hat. Die hat nämlich aufgeschrieben: Das muss passieren. Der Entwurf liegt jetzt vor und darüber sollten wir auf jeden Fall reden, das auch intensiv, das auch im Ausschuss. Noch mal: Warum braucht es das eigentlich? Ich glaube, es geht am Ende nicht nur um einfach Wörter, sondern es geht eben auch um Strukturen und damit meine ich jetzt nicht nur allein das Fax-Gerät im Sinne der Digitalisierung, sondern es geht zum Beispiel auch darum, dass wir wirklich strukturell Ressourcen bündeln. Sie haben zu Recht gesagt, überall fehlen Fachkräfte, gerade im Gesundheitswesen, und wir können es uns gar nicht leisten, immer parallel irgendwelche Strukturen vorzuhalten. Deswegen finde ich es sehr gut, dass es eine oberste Gesundheitsbehörde in Zukunft geben soll, das Thüringer Amt für Verbraucherschutz, wo eben auch Fäden zusammenlaufen, also Fäden im Bereich der Prävention, des Krisenschutzes, Gesundheit etc. Sie hatten es ja auch schon angerissen. Insofern, der ÖGD ist ein Thema, was sehr sperrig ist, wozu man schwer erklären kann, worum geht es denn. Es geht im Grunde um unser aller Gesundheitsschutz. Es geht auch um den Schutz unserer Kinder. Und wenn wir wissen, dass Gesundheit im frühen Kindesalter anfängt, dass Kinder wissen, was gute Ernährung ist, dass Sport hilft etc. und dass auch die Zähne zweimal am Tag geputzt gehören und wie man das macht, genau das sind Dinge, wo der ÖGD sich kümmern kann und wo er eben effizient Ressourcen auch bündeln kann und uns allen helfen kann. Deswegen hoffe ich, dass wir da eine gute Diskussion im Ausschuss dazu haben werden, und danke Ihnen für die Aufmerksamkeit. (Beifall CDU, BSW, SPD)

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