Steffen Quasebarth

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, es ist schon vieles gesagt worden und das ist auch gut so. Die Erinnerungskultur ist kein Thema, das man mit einem Satz abarbeiten kann. Matthias Hey hat heute etwas gesagt, was auch mich noch etwas Neues lernen ließ, dass wir oft sehr topisch trauern, also an bestimmten Orten, an bestimmten Tagen, mit bestimmten Ritualen, und das ist völlig korrekt. Ich habe daraufhin mal in meiner eigenen Erinnerungskultur nachgeschlagen und habe festgestellt, das stimmt. Ich gehe an bestimmte Orte, um zu trauern. Das tun, glaube ich, wir alle. Und es gibt solche Orte, an denen wir einfach auch leiser und stiller werden. Ein Friedhof ist ein Ort, ein Mahnmal ist so ein Ort, eine Gedenkstätte ist so ein Ort. In Thüringen denken wir bei Gedenkstätten natürlich sofort an Buchenwald, keine Stunde von hier entfernt. Und wer dort steht, der spürt, es geht dort weniger um Geschichte aus dem Schulbuch, sondern dort spürt man tatsächlich, dass es um Menschen geht, um Menschen, die entrechtet worden sind, die gequält und ermordet worden sind. Deshalb möchte ich zu Beginn eines ganz klar sagen: Für mich ist wichtig festzustellen, dass die Schoah das singuläre Verbrechen der deutschen Geschichte ist. 6 Millionen Jüdinnen und Juden wurden ermordet, weil sie Jüdinnen und Juden waren – Männer, Frauen und Kinder. Diese Erinnerung steht tatsächlich für sich. Sie darf nicht relativiert werden, sie darf auch nicht benutzt werden und sie ist eine Verpflichtung für uns alle. Und gerade jetzt, wo die Zeitzeugen alt werden, sterben, müssen wir Wege finden, diese Erinnerung irgendwie lebendig zu halten, und zwar nicht als Ritual und auch nicht als Pflichtübung, sondern als Haltung. (Beifall BSW) Nun ist heute auch gesagt worden, dieser Antrag klingt ein bisschen nach frühen 90er-Jahren – Frau Mitteldorf hat es gesagt, glaube ich. Ich verstehe auch, woher dieser Eindruck kommen kann, aber ich glaube, genau darin liegt vielleicht auch ein Missverständnis, denn es geht hier nicht darum, alte Formeln wieder aufzuwärmen. Es geht darum, eine alte Verantwortung in unsere Gegenwart zu holen. Denn die Frage ist doch nicht: Haben wir schon mal über Erinnerungen gesprochen? Natürlich haben wir das. Die Frage ist: Wie erinnern wir heute, wie erreichen wir junge Menschen heute, wie schützen wir die Orte des Gedenkens heute, und wie verhindern wir, dass Erinnerung verblasst, verflacht oder politisch missbraucht wird? Genau darum geht es. Und ja – auch das sage ich ausdrücklich –, dieser Antrag vergisst die deutschen Opfer nicht. Er benennt zivile Kriegsopfer, er benennt Gefallene, er benennt Vertriebene und Geflüchtete, er benennt Menschen, die in Gefangenschaft, auf der Flucht oder durch Gewalt ums Leben kamen. Aber Erinnerung an deutsche Opfer darf niemals gegen die Erinnerung an andere Opfer gestellt werden. Das wäre falsch. (Beifall BSW, SPD) Das Leid deutscher Familien, deutscher Flüchtlinge, deutscher Soldaten und ziviler Opfer gehört selbstverständlich zur Geschichte, aber es steht doch nicht außerhalb der Geschichte. Es gehört in eine ehrliche Erinnerungskultur, die Unterschiede eben nicht verwischt und Menschen dennoch ihre Würde lässt. Und genau das ist für mich der Kern dieses Antrags: nicht alles gleichmachen, nicht alles vermischen, aber auch niemanden aus der Erinnerung herausdrängen. Denn eine demokratische Erinnerungskultur braucht beides, historische Klarheit auf der einen Seite und menschliche Empathie auf der anderen Seite. Und Erinnerung endet eben nicht am Denkmal, auch wenn wir uns topisch erinnern, wenn wir topisch trauern. Ein Denkmal allein erinnert eben nicht; Menschen erinnern sich. Menschen, die Gräber pflegen, Menschen, die Namen recherchieren, Menschen, die Schulklassen begleiten auf Friedhöfe, zu Mahnmalen, Menschen, die Tafeln reinigen, die Geschichten erzählen und die dafür sorgen, dass aus einem Stein, einem toten Gegenstand wieder so etwas wie Bedeutung und so etwas wie Erinnerung erwächst. In Thüringen leisten viele Menschen diese Arbeit – oft leise, oft ehrenamtlich und oft mit knappen Mitteln. Ich denke dabei an lokale Vereine, an Kommunen, an Kirchen, an Schulen. Ich denke dabei aber auch an den Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge, an die Vertriebenenverbände, an die Initiativen zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, an die Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora, an die Stiftung Ettersberg. Ihnen allen gilt unser Dank. Und dieser Dank darf eben nicht nur aus Worten bestehen, deshalb ist der Antrag in dieser Beziehung sehr konkret. Wir wollen wissen: In welchem Zustand sind die Gräber, die Denkmale, die Erinnerungsorte, wo gibt es Sanierungsbedarf, wo brauchen Kommunen Unterstützung, wo brauchen Ehrenamtliche verlässliche Ansprechpartner und wie machen wir Erinnerungsorte sichtbar, übrigens auch digital sichtbar für junge Menschen? Das klingt erst mal technisch, aber das ist alles andere als klein, denn ein verwitterter Name auf einem Grabstein ist nicht nur ein Verwaltungsproblem, es ist auch eine Frage, ob der Mensch, der dort liegt, vergessen wird oder ob man sich seiner erinnert. Und ein Erinnerungsort, den junge Menschen nie kennengelernt haben, der bleibt einfach stumm, der erzählt keine Geschichten. Deshalb gehört Erinnerung auch mitten hinein in die Bildungsarbeit – und da bin ich wieder ganz bei Ihnen, Frau Mitteldorf. Schülerinnen und Schüler sollen nicht nur Daten kennenlernen, sie sollen begreifen, was Krieg, Diktatur und Menschenverachtung bedeuten. Sie sollen verstehen, wie schnell Freiheit verloren gehen kann und wie kostbar Frieden ist. Denn Frieden ist nicht alles, Frieden muss gelernt werden, Frieden muss gepflegt werden, Frieden braucht bedingt Erinnerungen. Und damit bin ich bei dem Gedanken, der mir heute hier in meinem Redebeitrag am wichtigsten ist: Versöhnung. Versöhnung heißt eben nicht vergessen und schon gar nicht relativieren. Versöhnung beginnt mit Wahrheit, mit dem Mut hinzusehen, mit dem Respekt vor den Opfern und mit der Bereitschaft, aus Geschichte heraus Verantwortung für heute zu machen. In Jena – und darüber bin ich sehr froh – wird genau daran geforscht: Wie finden Gesellschaften nach Gewalt wieder zusammen, wie entstehen Dialog, Verständigung, Frieden? Das wird dort im Jenaer Zentrum für Versöhnungsforschung erkundet und erforscht. Und das bin ich gern bereit zu unterstützen, auch als kulturpolitischer Sprecher. Ich möchte mit den Worten enden: Wie können wir uns erinnern, wenn Erinnerung unbequem ist? Indem wir uns ehrlich machen. Wir können Geschichte verdrängen, wir können sie verzerren oder wir können aus ihr lernen. Dieser Antrag entscheidet sich eindeutig für das Lernen. Er sagt, wir wollen erinnern, wir wollen erhalten, wir wollen würdigen und wir wollen jungen Menschen Zugänge eröffnen. Und wir wollen aus der Erinnerung heraus für Frieden und für Versöhnung arbeiten. Ich werbe deshalb ebenfalls für die Zustimmung zu diesem Antrag und gleichzeitig, wenn das Parlament den Antrag im Ausschuss weiter beraten möchte, dann werden auch wir uns dem nicht verschließen. Es sollte uns darum gehen, dass wir gemeinsam Verantwortung übernehmen: für die Toten, für die Lebenden und für die, die nach uns kommen. Ich danke Ihnen ganz herzlich. (Beifall CDU, BSW)