Matthias Hey

Herr Vorsitzender, vielen Dank. Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Besucherinnen und Besucher auf der Zuschauertribüne, ich habe etwas gelernt, als ich noch Beigeordneter in meiner schönen Residenzstadt Gotha war. (Beifall Die Linke, SPD) Und zwar gab es da einen Menschen, der auf dem Friedhof gearbeitet hat und der mir beigebracht hat, dass wir eher ein sogenanntes topisches Gedenken und Trauern haben. Das habe ich vorher noch nie gehört, man lernt ja nie aus. Aber was er damit meinte, ist: Gedenken und Trauern, das verbinden wir meist mit einem Ort. Das kann ein Grab sein, kann eine Gedenkstätte sein, kann ein Denkmal sein. Da gehen wir immer hin, um uns zu erinnern, um zu trauern und zu gedenken. Das ist immer an Orte gekoppelt. Tatsächlich, ich habe es dann überprüft, kommt dieses topische Trauern und Gedenken, da hat er recht, ein bisschen von Topografie. Das haben wir sehr oft. Zum Beispiel, wenn wir mal den ganz großen Bogen spannen, 6. Juni 1944, die Landung in der Normandie: Über viele Jahrzehnte, mittlerweile leben schon Etliche nicht mehr, fahren viele der damaligen Soldatinnen und Soldaten, die da mit eingebunden waren, als man von Westeuropa aus den Hitlerfaschismus bekämpfte – von Osteuropa aus war es die Sowjetarmee – und Deutschland von den Nazis befreit hat, dahin. Also die gedenken nicht irgendwo auf der Welt, die wollen dort an diesen Ort. Ich finde diesen Antrag deswegen so sehr wichtig, weil er zwei sehr wichtige Säulen umschließt, nämlich: Wie hältst du es mit diesen Orten, mit den Gräbern, mit den Gedenkorten, mit den Denkmälern? Und vor allen Dingen – und auch darüber müssen wir reden –: was kostet das? Um das in irgendeiner Form feststellen zu können – und das ist sehr wichtig, Sie lesen es unter Punkt II –, bitten wir die Landesregierung zunächst einmal, den Zustand und die tatsächlichen Sanierungsbedarfe der in Thüringen vorhandenen Gedenkorte aufzulisten, weil die zum Teil – wir ahnen es und wir wissen es – in einem bemitleidenswerten Zustand sind. Das tun wir auch deswegen, weil wir in diesem Falle auch an den Bund appellieren müssen. Da gibt es das bundesdeutsche Gräbergesetz und es gibt tatsächlich Finanzierungsströme, mit denen den Bundesländern auch für die Pflege und die Sanierung solcher Gedenkorte und Gedenkstätten Geld bereitgestellt wird. Das verharrt aber seit einigen Jahren auf einem sehr niedrigen Niveau. Und wir wissen ja, wie die Preisentwicklungen auch in dem Bereich sind. Auch das ist Bestandteil dieses Antrags, nämlich zu sagen, wir müssen uns auch gemeinsam mit der Landesregierung dafür einsetzen, dass diese Mittel mehr werden. Und wir müssen auch darüber nachdenken, ob wir vielleicht – da sind wir bei einem Thema, das wir gestern bis 20.30 Uhr hier im Parlament mit durchgesprochen haben – in Sachen des Steuerrechts noch mal nachhelfen, weil viele dieser Gedenkorte, der Gräber, der Grabmale, der Denkmale ehrenamtlich gepflegt werden. Wie gehen wir mit diesen Leuten um? Können die vielleicht auch noch mal einen besonderen Benefit davon bekommen? Vieles ist ja schon von meinem Kollegen Geibert gesagt worden. Ich danke Ihnen ausdrücklich für diese sehr akzentuierte Rede. Deswegen ist vieles schon gesagt worden. Ich will aber noch auf meinen Vorredner von der AfD, Kollege Erfurth, eingehen. Sie sagen, dieser Antrag sei quasi nur kolportiert, sei abgeschrieben von dem, was Sie hier eingebracht haben. Wissen Sie, der entscheidende Punkt ist: Wenn Sie Ihren Antrag, der vor einigen Wochen hier im Plenum nicht nur diskutiert wurde, sondern auch für viel Aufregung gesorgt hat, wenn Sie da mal genau reingucken, gibt es einen entscheidenden Unterschied. Sie sagen da allen Ernstes – und das muss man mal auf Lunge rauchen –, dass beispielsweise der Volkstrauertag jetzt nur noch unter dem Fokus der deutschen Gefallenen gestellt werden soll. Da geht es nicht um die vielen Gefallenen aller Völker – Herr Geibert hat schon darauf abgestellt –, nur noch der Deutschen. Ich will Ihnen eins sagen: Wenn das Ihre Form des Gedenkens ist, Ihre neue Form, ganz deutlich sollten Sie sich was schämen. (Beifall CDU, BSW, Die Linke, SPD) Aber es ist in dieser Art und Weise ja auch vollkommen logisch. Wir schauen mal wieder eine Autostunde auf der A71 weiter nördlich nach Sachsen-Anhalt, in dieses Bundesland. Was ist da vor rund anderthalb Jahren geschehen beim Volkstrauertag? Da legt eine Fachabteilung der AfD dort in Leuna einen Kranz zum Volkstrauertag ab, auf dem ernsthaft steht: „Für Führer, Volk und Vaterland“. Das muss man sich wirklich einmal vorstellen. Und dann gehen Sie hier vor und behaupten, dieser Antrag wäre von Ihnen abgeschrieben. Nein, der ist in einem ganz entscheidenden Punkt, ganz zentral gegenüber Ihrem, extrem anders, weil wir nämlich sagen: Jeder Kriegstote, egal welcher Nation, egal welcher Hautfarbe, ist ein Toter zu viel. Und dass Sie sich nicht darunter wenigstens stellen können, das ist traurig genug und das ist wirklich Schimpf und Schande. (Beifall CDU, BSW, Die Linke, SPD)