Christian Tischner

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, selten habe ich mich so gefreut, an das Pult zu gehen, um mal wieder ein bisschen Wahrheit und Klarheit walten zu lassen. (Zwischenruf Abg. Schubert, Die Linke: Der Wahrheitsminister!) Ich habe manchmal wirklich das Gefühl, dass die politische Demenz um sich greift, Frau Große-Röthig, aber ich werde es gleich noch mal beschreiben. (Beifall BSW) Schade, dass Sie jetzt den Antrag genutzt haben, um irgendwie noch mal eine Abrechnung zu machen zu Ihrem vermurksten – so muss man es sagen – Entschließungsantrag in Drucksache 8/874. Ich sage es Ihnen ganz ehrlich: Diese Kommission hätte es aus unserer Sicht tatsächlich nicht gebraucht, aber Sie haben diese Kommission genau mit dem Auftrag vorgeschlagen und hier im Landtag durchgeboxt, was Sie jetzt kritisieren. Ich will Ihnen das mal sagen, was in Ihrem Antrag steht. Da steht drüber: Entschließungsantrag der Fraktion Die Linken. „Der Landtag stellt fest“ – das ist ja das Unverbindliche –, „dass […] Thüringen vor einer großen demographischen Herausforderung steht“. Klar, das wissen wir alle. Anders als Sie legen wir in der Landesregierung natürlich Vorschläge vor, wie man diesem demografischen Wandel begegnet. Ich denke nur an die drei Strukturpauschalen, insgesamt, glaube ich, 17 Millionen Euro in den nächsten zwei Jahren, um dort auch heranzugehen.