Boos-John

Danke. Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordneten, sehr geehrte Schüler, liebe Zuhörer online, ja, es ist schon einiges gesagt worden und ich glaube, ich würde das gern mal ein bisschen differenzierter betrachten oder durchleuchten wollen. Denn wir leben tatsächlich in schwierigen Zeiten und die Wirtschaft und natürlich vor allen Dingen auch die Landwirtschaft in Deutschland sind nach Coronakrise und nach dem Beginn des Kriegs, den übrigens Russland begonnen hat, gegen die Ukraine im Februar 2022 noch immer nicht wieder richtig in Tritt gekommen und haben entsprechend auch weniger Steuern produziert. Die weltpolitischen Krisen, anhaltende geopolitische Spannungen und schwankende Lieferketten werfen uns immer wieder zurück. Und natürlich ist das jüngste Beispiel auch der Iran-Krieg, (Zwischenruf Abg. Schubert, Die Linke: Den die USA begonnen hat!) der die Ölpreise deutlich anstiegen ließ und auch dazu beiträgt, dass die Inflation in Deutschland wieder auf dem Vormarsch ist und damit neue Herausforderungen an uns alle stellt. Kurzum: Die Lage ist geoökonomisch herausfordernd und die heutige Zeit ist sicher, wenn wir uns das anschauen, seit dem Zweiten Weltkrieg, einer der herausforderndsten Zeitabschnitte für unsere gesamte Wirtschaft, für unsere Gesellschaft, aber auch für unser ganzes Land. Und wir alle nehmen wahr, dass die Welt sich gerade neu sortiert. Die Menschen in unserem Land erwarten zu Recht, dass die Politik trotz dieser komplizierten Situationen die richtigen Antworten gibt. Und wie schwierig das ist, das zeigen auch gerade die öffentlichen Diskussionen um die geplanten und auch notwendigen politischen Reformen in Deutschland. Natürlich kann sich auch die Landwirtschaft in Thüringen diesen negativen Entwicklungen nicht entziehen. Herr Thrum, Sie sind ja als Ausschussvorsitzender in dem Punkt sehr involviert in die vielen unterschiedlichen Ausschüsse, die wir hatten. Und Sie wissen, dass der Bund und auch der Freistaat Thüringen sich trotz dieser schwierigen Umfeldbedingungen für die Entlastung der Landwirtschaft einsetzt. Es ist so viel angesprochen worden, es würde die Zeit hier sprengen, stellvertretend möchte ich gern auf drei, ja, möchte ich fast sagen, jüngste Beispiele hinweisen aus dem Bund auf der einen Seite, die Zahlen, die aus 2020 hier kolportiert wurden oder aus 2023. Wir wissen schon alle, dass die Agrardieselrückvergütung auch wieder eingeführt wurde und sich so auch ein Wettbewerbsnachteil ein Stück weit ausgeglichen hat. Und das entlastet die Unternehmen in Deutschland, die landwirtschaftlichen Unternehmen, um 430 Millionen Euro. Die Pflanzenschutzmittelzulassung – und das ist ganz wesentlich, um auch das Thema der Ernährungssicherheit darzustellen – wurde im Bund neu aufgestellt. Auch das haben wir berichtet. Ernten sichern heißt, auch praxistauglich wirksamen Pflanzenschutz zu ermöglichen, und die Änderung des Düngegesetzes – bitte noch mal zuhören, damit das im nächsten Ausschuss dann auch klar ist – ist im Bundeskabinett beschlossen worden. Damit wurde ein Fundament für bürokratiearmes und praxistaugliches Düngemonitoring gelegt und die Basis zur Stärkung des Verursachungsprinzips geschaffen. Ich selber durfte dazu im Bundesrat im Übrigen reden und habe mich dafür eingesetzt. Sehr geehrte Damen und Herren, auch die EU-Kommission hat erkannt, dass dringender Handlungsbedarf besteht, die Landwirtschaft in der EU zu unterstützen, denn wir haben eine Ernährungsstrategie in der EU. Exemplarisch möchte ich auf den Aktionsplan der Kommission für die Sicherung des Bedarfs zum Beispiel an Düngemitteln in der EU verweisen. Die EU-Kommission greift mit diesem Aktionsplan für Düngemittel zentrale Herausforderungen für die europäische Landwirtschaft auf. Vor dem Hintergrund der geopolitischen Spannungen ist es richtig und wichtig, die Resilienz der europäischen Düngemittelversorgung zu stärken und die Wettbewerbsfähigkeit der Landwirtschaft stärker in den Fokus zu nehmen. Aus Sicht Thüringens ist es dringend notwendig, die strategischen Abhängigkeiten von Drittstaaten zu reduzieren sowie stabile und bezahlbare Rahmenbedingungen für die landwirtschaftlichen Betriebe zu schaffen. Gleichzeitig müssen die vorgesehenen Maßnahmen aber auch praktikabel ausgestaltet sein. Das unterstreichen wir, das unterstreiche ich als ehemalige Unternehmerin sowieso. Wir müssen stabile und bezahlbare Rahmenbedingungen für die landwirtschaftlichen Betriebe schaffen. Wir müssen diese auch praktikabel ausgestalten und wir dürfen keine zukünftigen weiteren bürokratischen Belastungen führen. Nein, wir müssen die Diskussion um One-in-two-out-Regelungen beherzigen. Und ich möchte an diese Beispiele anknüpfen und anhand von drei Themenfeldern einmal erläutern, auch hier, was passiert ist. Einmal bei dem Thema Kraftstoffpreise, ich hatte dazu eben schon kurz eine Ausführung gemacht, dann zu dem Thema „Bürokratieabbau“, aber auch, Herr Thrum, zu dem Thema der Nachwuchssicherung, die auch schon im Ausschuss hinreichend diskutiert wurde. Ja, bei diesen drei Themen können wir auch aufzeigen, was in Deutschland, was aber auch im Freistaat an Verbesserungen stattgefunden hat. In Bezug auf das Thema Kraftstoffpreise: Vor allem die aktuell gestiegenen Kraftstoffpreise führen in der Landwirtschaft – im Übrigen noch mal, wie in allen anderen wirtschaftlichen Betrieben auch – dazu, dass erhöhte Kostenbelastungen stattfinden. Ja, natürlich, klar. Gestiegene Kostenbelastungen beeinflussen die Ertragslage – auch das wissen wir –, wenn die Unternehmen die Kosten nicht weitergeben können. Sie führen gegebenenfalls auch zu Liquiditätsproblemen.