Nadine Hoffmann

Sehr geehrter Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer, per- und polyfluorierte Alkylsubstanzen – komplexer Begriff, komplexes Thema. Uns hat aber eine Antwort der Landesregierung in Drucksache 8/2127 zu dem Antrag bewogen: „Aufgrund der diffusen Eigenschaften und Entstehungen von Materialabrieb im Allgemeinen gibt es derzeit keine umfassende Datensammlung zu den genannten Quellen und dementsprechend auch keine Kenntnisse zur Rolle entsprechender Standortfaktoren.“ Nun kommen per- und polyflorierte Alkylsubstanz oder kurz PFAS nicht nur in Windenergieanlagen vor, auf die sich die Antwort der Landesregierung bezogen hat, sie werden wegen ihrer Eigenschaften ubiquitär eingesetzt, gleichwohl es keine einheitliche Kennzeichnungspflicht gibt. Ihre Persistenz hat zur Folge, dass sie sich in der Umwelt, also in Gewässern, im Boden, in Wildtieren, folglich in der gesamten Nahrungskette anreichern und deswegen als Ewigkeitschemikalien bezeichnet werden, (Beifall AfD) Chemikalien, die nur unvollständig und mit hohem technischen und finanziellen Aufwand beseitigt werden können. Immerhin sagt das Ministerium in derselben Drucksache: „Aus umweltfachlicher Sicht stellt die Belastung durch Erosionspartikel ein erhebliches Problem für die Stoffkreisläufe sowie die Offenland- und Waldökosysteme dar. Allerdings ist dieses Problem nicht exklusiv auf Windenergieanlagen beschränkt, der Partikelabrieb durch Windenergieanlagen stellt nur einen kleinen Teil der Gesamtproblematik dar.“ Das stimmt. Wir behaupten auch nicht, dass Windenergie die Hauptquelle ist. (Beifall AfD) Dennoch gibt dies in mehrfacher Hinsicht zu denken. Denn die vorliegende geringe Datengrundlage zur Ausbreitung und den Folgen dieser Stoffe entspricht in keiner Weise ihrer breiten Verwendung, sie wird dem Gefährdungspotenzial nicht gerecht – immerhin gelten einige der Substanzen als krebserregend – und die Datengrundlage ist unzureichend im Hinblick auf mögliche oder nötige Vorkehrungen im Verbraucherschutz oder bei der Risikofolgenabschätzung. Wie ich später in der Debatte noch ausführen werde, haben Thüringer Gewässer, genauer gesagt an der Saale-Kaskade, Überschreitungen der vorgegebenen Grenzwerte für PFAS aufgewiesen. Das Problem ist also schon da und wird nicht besser, wenn noch mehr Stoffe in die Umwelt gelangen. Vielmehr stellt sich die Frage, wie Umwelt und Menschen vor diesen Stoffen geschützt werden können. Mit unserem Antrag gehen wir diese Problematik an. (Beifall AfD) Wir fordern mit unserer Initiative eine bessere, größere Datengrundlage, den Einsatz von alternativen Substanzen da, wo es möglich ist, die stärkere Forschung für eben jene Alternativen sowie die Entfernung und Recycling von PFAS und insgesamt ein schärferes Bewusstsein der Landesregierung, aber auch der Öffentlichkeit für diese Thematik. Thüringen könnte hier vorangehen mit einer Forschergruppe in Jena im Sinne des Schutzes der Umwelt und der Gesundheit. Weiteres in der Debatte, die kurzfristig um einen Kopierantrag der Regierungsfraktionen ergänzt wird. Es ist ein Kompliment und bestärkt uns nur, dass wir als stärkste Fraktion und Opposition in diesem Hause, die parlamentarische Diskussion bereichern und Akzente setzen, die dann von den Brombeerfraktionen mit einer anderen Kommasetzung übernommen werden. (Beifall AfD)