Matthias Hey
Gemeinsam lernen, gemeinsam wachsen – Schulpflicht wirksam durchsetzen
Herr Präsident, vielen Dank. Meine sehr geehrten Damen und Herren und vor allem lieber Schülerinnen und Schüler auf der Tribüne, jetzt wollen wir das Ganze mal vom Kopf wieder auf die Füße stellen. Herr Jankowski von der AfD, Sie haben den Antrag ja an sich quasi schon infrage gestellt. Der hat zwei sehr wichtige Säulen. Es geht um die Frage der längeren Abwesenheit von Schülerinnen und Schülern in den Schulen und vor allen Dingen in der einen Säule um die Frage: Wenn das so ist – und wir reden nicht nur über einen Tag, wir reden über Wochen, über Monate, über eine längere Zeit dieser Schulabwesenheit –, wie können die gut reintegriert werden? Was kann es da für Maßnahmen geben? Und dazu braucht es – das ist die zweite Säule – erst mal gutes Zahlenmaterial. Wir wollen gute Daten haben, um zu wissen, wie viele das eigentlich betrifft. Einer der wichtigsten Sätze – Frau Gerbothe hat als eine meiner Vorrednerinnen schon darauf abgestellt – steht ja bereits in der Begründung, nämlich ganz am Anfang. Da steht: „Schulbildung ist die wichtigste Investition, die eine Gesellschaft in ihre Zukunft tätigen kann.“ Und das ist ein Satz, der uns allen, glaube ich, aus dem Herzen spricht.
(Beifall CDU, BSW)
Jetzt sagen Sie, da wird jetzt so ein Popanz aufgebaut in der Frage der Schulpflicht. Da sage ich Ihnen aber auch, Herr Jankowski, diese Frage haben wir ja gar nicht aufgeworfen. Das waren wir überhaupt nicht. Keine einzige Partei, die ich kenne, hat in irgendeiner Form die Schulpflicht infrage gestellt, bis die sogenannte Alternative für Deutschland plötzlich auf die Idee kam und in ihrer Fachabteilung Sachsen-Anhalt das Ganze mal mit aufs Tablett gebracht hat. Und Sie haben hier vorn einen sehr wichtigen Satz gesagt. Sie haben sich so ein bisschen rausgewunden. Dass das ein Fehler ist, was die in Sachsen-Anhalt machen von Ihrer Partei, dazu haben Sie sich nicht hinreißen lassen können. Aber Sie sagen, die Abschaffung der Schulpflicht haben wir doch hier überhaupt noch nicht gefordert. Liegt jetzt die Betonung auf „noch“? Das ist mal eine ganz wichtige Frage. Wissen Sie, in Ihrem Interview, das Sie gegeben haben, und das ist bemerkenswert, haben Sie übrigens gesagt, Sie wissen gar nicht, warum das Homeschooling so verteufelt wird. Da haben Sie übrigens einen Anglizismus verwendet bei Homeschooling. Verstehe ich gar nicht so als deutscheste aller deutschen Parteien. Da müssen Sie ein bisschen achtgeben, nicht dass Sie Ärger bekommen. Wenn Sie demnächst noch mit dem E-Auto um die Ecke kommen, fliegen Sie aus der Fraktion. Ich weiß es nicht.
(Beifall CDU, BSW, SPD)
Aber es stellen sich doch ganz spezielle Fragen und da hat auch Herr Hoffmeister schon darauf abgestellt. Zum Beispiel erstens: Welche Eltern, Herr Jankowski, können das eigentlich? Also welche Elternteile sind dazu in der Lage? Wenn die zum Beispiel arbeiten gehen, kommen 17.00 Uhr nach Hause und sollen ihre Kinder täglich noch mal sechs oder fünf Stunden lang unterrichten, also bis 23.00 Uhr. Von welcher Klientel reden wir eigentlich? Dann zweitens: Was müssen diese Eltern …
(Zwischenruf Abg. Muhsal, AfD)
Bitte?
(Zwischenruf Abg. Muhsal, AfD: Wenn es sowieso keiner kann, würde es ja keiner machen wollen,
oder?) Das ist ein bemerkenswerter Zwischenruf, aber gut.
(Unruhe im Hause)
