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Götze

21.05.2026 Sitzungen 8/44

Thüringer Arbeitskammergesetz (ThürArbkG)

Nein, jetzt nicht, Herr Präsident. (Zwischenruf Abg. Maurer, Die Linke: Ja, es ist kompliziert geworden!) Sehr geehrte Damen und Herren, dieser Gesetzentwurf ist leider keine geeignete Grundlage, um über die Errichtung einer Arbeitskammer für die Beschäftigten in Thüringen zu sprechen. Und das ist offengestanden sehr schade, denn das Thema ist zu wichtig, um es per Schnellschuss abzuhandeln. Seien Sie versichert, dass das Arbeitsministerium sich dieses Themas annehmen wird. (Zwischenruf Abg. König-Preuss, Die Linke: Den Satz merken wir uns mal!) Wir werden uns umfassend und mit der gebotenen Sachlichkeit damit beschäftigen, allein schon aus Verantwortung für die Beschäftigten. Und seien Sie versichert, wenn wir hier im Landtag einen Vorschlag zur Errichtung einer Arbeitskammer in Thüringen unterbreiten sollten, wird dieser Vorschlag auf einer soliden Basis stehen. Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall CDU, BSW, SPD) (Zwischenruf Abg. Bilay, Die Linke: Das werden wir dann bewerten und in unsere Entscheidungsfin- dung mit einbringen!)

Protokoll ↗