Dr. Thadäus Rudolf König

Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, ich heiße Sie herzlich willkommen zur 44. Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße auch die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie die Zuschauerinnen und Zuschauer am Internet-Livestream. Bevor wir in die Tagesordnung einsteigen, ergehen ja immer einige Hinweise und auch einige Glückwünsche. Heute sind die Glückwünsche für Frau Staatssekretärin Rudolph – sie ist jetzt gerade nicht im Plenarsaal. Wenn Sie sie nachher vielleicht sehen, dann können Sie ihr herzlich zum Geburtstag gratulieren, was ich an dieser Stelle gern tun möchte: Herzlichen Glückwunsch, Frau Tina Rudolph! (Beifall im Hause) Mit der Schriftführung sind zu Beginn der Sitzung Frau Abgeordnete Behrendt und Herr Abgeordneter Thomas betraut. Ihr Fernbleiben von der heutigen Sitzung haben mitgeteilt: Herr Minister Gruhner und Herr Minister Kummer. Kommen wir nun zu den Hinweisen zur Tagesordnung. Zu Tagesordnungspunkt 12 wird ein Alternativantrag der Fraktion der CDU, des BSW und der SPD in der Drucksache 8/3503 bereitgestellt. Folgende Festlegungen zur Abarbeitung der Tagesordnung wurden für die heutige Sitzung getroffen: Der Tagesordnungspunkt 6 soll als erster Punkt aufgerufen werden. Danach anschließen soll sich der Aufruf des Tagesordnungspunkts 20. Als dritter Punkt soll der Tagesordnungspunkt 12 aufgerufen werden. Nach der Mittagspause soll die Wahl zu Tagesordnungspunkt 21 aufgerufen werden. Aufgrund eines schriftlich geäußerten Verlangens der Fraktion der CDU wird diese Wahl geheim durchgeführt. Im Anschluss an den Tagesordnungspunkt 21 soll der Tagesordnungspunkt 14 aufgerufen werden. Kommen wir nun zur Feststellung der Tagesordnung. Wird der Ihnen vorliegenden Tagesordnung zuzüglich der von mir genannten Hinweise widersprochen? Das ist nicht der Fall. Damit ist die Tagesordnung festgestellt und wir starten mit den Beratungen. Ich rufe auf Tagesordnungspunkt 6 Gesetzentwurf der Fraktion Die Linke - Drucksache 8/3463 ERSTE BERATUNG Ich frage die antragstellende Fraktion, ob Begründung gewünscht ist. Das ist gewünscht. Herr Abgeordneter Schaft.