Steffen Quasebarth
Notfallversorgung Thüringen: Transparenz herstellen, Steuerungsfähigkeit sichern, Systemverantwortung wahrnehmen
Vielen Dank, Herr Staatssekretär Bausewein. Ich schaue noch einmal ins Rund. Gibt es weitere Wortmeldungen? Das kann ich nicht erkennen. Ich habe seitens der Fraktion der AfD einen Wunsch auf Überweisung an den Ausschuss für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung und an den Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Familie wahrgenommen. Dann lassen Sie uns das zunächst abstimmen. Wenn Sie dem Wunsch auf Überweisung an den Ausschuss für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung zustimmen, dann bitte ich jetzt um Ihr Handzeichen. Dazu sehe ich die Stimmen aus der Fraktion der AfD. Gibt es Gegenstimmen? Dazu sehe ich die Stimmen aus den Fraktionen der CDU, des BSW, der SPD und der Linken. Damit ist dieser Wunsch abgelehnt. Als Nächstes stimmen wir über den Wunsch der Überweisung an den Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Familie ab. Wenn Sie diesem Wunsch zustimmen, bitte ich jetzt um Ihr Handzeichen. Dazu sehe ich die Handzeichen aus der Fraktion der AfD. Gibt es Gegenstimmen? Dazu sehe ich die Handzeichen aus den Fraktionen der CDU, des BSW, der SPD und der Fraktion Die Linke. Gibt es Enthaltungen? Das kann ich nicht erkennen. Damit gilt auch dieser Überweisungswunsch als abgelehnt. Dann stimmen wir über den Antrag als solchen ab. Wenn Sie dem Antrag in der Drucksache 8/3133 zustimmen, dann bitte ich jetzt um Ihr Handzeichen. Dazu sehe ich die Stimmen aus der Fraktion der AfD. Gibt es Gegenstimmen? Dazu sehe ich die Handzeichen aus den Fraktionen der CDU, des BSW, der SPD und der Fraktion Die Linke. Gibt es Enthaltungen? Das kann ich nicht erkennen. Damit gilt der Antrag in Drucksache 8/3133 als abgelehnt und wir schließen den Tagesordnungspunkt 17. Meine Damen und Herren, wir kommen damit verabredungsgemäß zum Tagesordnungspunkt 19 Antrag der Fraktionen der CDU, des BSW und der SPD - Drucksache 8/3123 dazu: Soziales Wohnen in Thüringen umfassend unterstützen und fördern Alternativantrag der Frakon Die Linke ti - Drucksache 8/3180 Ist eine Begründung zum Antrag gewünscht? Das kann ich nicht erkennen. Ist eine Begründung zum Alternativantrag gewünscht? Frau Abgeordnete Müller, bitte schön.
