Matthias Hey

Herr Präsident, vielen Dank. Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir stehen hier, weil – und das ist ja Ausgangspunkt all dessen, was uns beschäftigt – der Rechnungshof festgestellt hat, dass eine Fortführung des Thüringenkollegs oder generell der Betrieb des Thüringenkollegs eine sehr teure Sache wäre. Ich will es jetzt mal so formulieren: Der Rechnungshof hat natürlich das Recht, das alles so festzustellen, und das Ministerium kann das auch aufgreifen. Aber die Frage möchte ich gleich am Anfang stellen: Wo führt das hin? (Beifall Die Linke) Sind es demnächst auch Museen, Orchester, die so untersucht werden? Ich bin da immer sehr vorsichtig. Die Landesregierung hat in Bezug auf das zuständige Ministerium da ja auch reagiert. Es gab eine große Debatte. Das haben Sie sicherlich auch verfolgt. Ich sage jetzt hier auch: Ich bin sehr dankbar für all die Menschen, die nicht nur in Weimar, nicht nur vor Ort, sondern generell diesem Thüringenkolleg den Rücken gestärkt haben. Ich nehme da auch meinen Kollegen Herrn Geibert nicht aus, der als Wahlkreisabgeordneter dort vor Ort eine klare Positionierung und eine Auffassung hat, die ich im Übrigen teile. Das ist eine großartige Sache, dieses Kolleg, und das hat überhaupt nichts zu tun mit Klientelpolitik, mit einem Prestigeobjekt. Wissen Sie, auf Seite 13 unseres Koalitionsvertrags steht ganz am Anfang unter dem Bereich „Bildung“ der allererste und für mich entscheidende Satz: Wir wollen, dass Thüringen das führende Bildungsland in Deutschland wird. – Daran müssen wir uns messen. (Beifall SPD) Deswegen gibt es jetzt einen Vorschlag, der zu prüfen ist. Das Ministerium sagt, man kann möglicherweise diese Anforderungen an diese eigenständige Schulart, die im Übrigen im Schulgesetz auch so verankert ist – das ist ganz wichtig –, versuchen dezentral zu machen. So einfach ist es natürlich aus meiner Sicht dann auch nicht. Da gibt es ein paar Dinge zu klären. Das wollen wir dann gern im Ausschuss machen. Aber so viel Selbstkritik – das erlauben Sie mir auch – muss schon sein. Da ziehe ich mir die Jacke auch an. Über all die Jahre hinweg, seit 2006, ist dieses Thüringenkolleg immer mal in der Debatte. Immer mal redet man über eine mögliche Schließung. Seit 2006 begleitet uns das. Wir müssen uns auch mal die Frage stellen, ob nicht dieses Angebot in den letzten Jahren – ich sage es mal sehr platt – zu wenig beworben wurde. (Beifall CDU, BSW, Die Linke, SPD) In der Debatte ist mir aufgefallen, dass etliche Menschen immer gesagt haben: Ich wusste gar nicht, dass es diese Möglichkeit in dieser Form so gibt. Man kann aus Fehlern lernen. Und auch das sage ich mal selbstkritisch: Nur ein Bruchteil der Kosten für die sicherlich auch großartige Kampagne zum Grünen Herzen Deutschlands könnte ausreichen, damit man dieses Thüringenkolleg demnächst auch in seinem Zukunftsbestand sichert, (Beifall Die Linke, SPD) weil die Menschen draußen, die dieses Bildungsangebot in Anspruch nehmen wollen, dann eben auch wissen, dass es das gibt. Dann gibt es die Möglichkeit, im Ausschuss darüber zu debattieren. Es gibt einen Antrag der Linken. Wir haben einen Alternativantrag vorgestellt, weil es eben nicht einfach so ist, Bezug nehmend auf meinen Vorredner, dass man sagen kann: Jetzt können – ich habe es gehört – die Menschen aus Artern, aus Sondershausen und Nordhausen zukünftig sehr wohnortnah die Angebote des Thüringenkollegs in Anspruch nehmen, weil wir zunächst einmal viele Dinge klären müssen, Herr Kollege Hoffmeister, zum Beispiel, dass die Schulträger ab 2027 ihre zuständigen Strukturpläne, ihre Bildungspläne, ihre generellen Pläne für ihre Schulstandorte dann umstricken müssen und wir gar nicht wissen, wie viele der Schulträger denn sich auf dieses Angebot einlassen. Kein Mensch weiß das. Gibt es ein Thüringenkolleg noch im Norden, im Süden, im Osten, im Westen? Sind es vier, sind es sechs? Und wie wird das dann unter anderem eben auch mit dem Lehrerbesatz? Jetzt ist es noch zentral, klar. Aber man kann nicht an einem beruflichen Gymnasium das Kolleg einfach so angliedern. Auch das Beispiel Saarland gibt das in der Form – das wurde uns immer mal vorgetragen – so nicht her. Das ist nun mal eine eigenständige Schulart. Die hat mit einem beruflichen Gymnasium in dieser Form nichts zu tun. Also was wird in der Frage des Lehrerbesatzes? Das sind alles Dinge, die uns interessieren. Genau das wollen wir im Ausschuss demnächst auch besprechen. Deswegen bin ich froh, dass wir die Möglichkeit haben, dort nach einem Konzept, das uns die Landesregierung in dieser Form auch vorlegen wird, weiterhin zu entscheiden. Erst dann wird sich auch erweisen, ob diese Idee, dieses Thüringenkolleg dezentral weiterzuführen, eine wirklich tragfähige und taugliche ist. Zum Schluss noch einmal meine Auslassung: Ich stelle die Arbeit des Rechnungshofs auch in Bezug des Thüringenkollegs überhaupt nicht infrage. Aber wir müssen uns immer gewärtig sein, dass das Sparen an Bildung keine gute politische Entscheidung ist. Das sollte uns auch im Ausschuss unser Leitmotiv sein. Danke. (Beifall BSW, Die Linke, SPD)