Georg Maier

Tatsächlich ist die Entwicklung von Straftaten, wo Messer zum Einsatz kommen, unerfreulich. Die haben deutlich zugenommen, das ist vollkommen richtig, allerdings auch bei deutschen Straftätern. Insofern muss man beides in den Blick nehmen. Ich will das Problem gar nicht wegdiskutieren, dass das auch Zuwanderer sind, die hier auffällig geworden sind; das müssen wir natürlich sehr ernst nehmen. Ich sage das auch immer ganz klar: Wenn das denn der Fall ist, dass es zu solchen Straftaten kommt und aufenthaltsrechtlich die Möglichkeit besteht, dann müssen derartige Straftäter auch so schnell wie möglich abgeschoben werden. Das ist vollkommen klar. Wer sich nicht an unsere Regeln hält, hat hier nichts verloren. Das ist das eine. Aber es geht natürlich auch darum, was mich gerade im Bereich der Jugendlichen besorgt, dass sehr häufig Messer mitgeführt werden. Ich werbe auch immer dafür bei Jugendlichen, auch in der Schule, Klarheit darüber zu schaffen, dass es sich um eine sehr gefährliche Sache, um eine Waffe handelt. Das ist vollkommen klar. Denn ein Messerstich genügt, um einen Menschen umzubringen. Wenn es an einer bestimmten Stelle ist, dann kann das tödlich sein. Es kommt leider auch immer wieder zu solchen Sachen. Messerverbotszonen – was Sie gesagt haben – sind natürlich insbesondere dann notwendig, wenn es zu größeren Menschenansammlungen kommt. Wenn zum Beispiel auf Weihnachtsmärkten oder ähnlichen Veranstaltungen die Gefahr besteht, dass dort auch – sage ich mal – großer Schaden angerichtet werden kann, dann haben die Kommunen jetzt die Möglichkeit, entsprechende Messerverbotszonen einzurichten. Das Einrichten von Verbotszonen ist das eine, die Überwachung ist das andere – das ist ja vollkommen klar. Es muss auch Aufgabe, unter anderem der Polizei, sein, dafür zu sorgen, dass dann entsprechend keine Messer mitgeführt werden. Wir haben jetzt auf dem Anger die Situation, dass wir dort Videoaufzeichnung einsetzen, um auch genau derartige Dinge in den Blick zu nehmen. Ich möchte im neuen Polizeiaufgabengesetz noch einen Schritt weitergehen, dass es dann auch möglich wird, sehr schnell festzustellen – und ich sage das auch deutlich –, auch mit Hilfe von KI, wenn im öffentlichen Raum, gerade bei solchen relativ stark mit Kriminalität belasteten Orten, Messer plötzlich in Erscheinung treten, sichtbar werden. Da genau kann uns die KI auch helfen, dass sehr schnell erkannt wird, hier ist irgendwie ein Messer oder eine andere Waffe, mit der wird hantiert im öffentlichen Raum. Dann ist zukünftig die Möglichkeit gegeben, so hoffe ich, dann auch KI-basiert die Polizei schnellstens darüber in Kenntnis zu setzen, damit dann auch entsprechend reagiert werden kann. Es ist ein ganzes Setting an Maßnahmen – sowohl präventiv als auch repressiv. Wir müssen uns als Gesellschaft natürlich vollkommen klar werden, dass Messer nichts im öffentlichen Raum verloren haben. Das ist ein weiterer wichtiger Aspekt.